O-Ton von Thomas Oppermann
Von der Leyen ist politisch gescheitert
Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist mit ihrem Rentenkonzept an den eigenen Leuten gescheitert. Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, sieht die Kanzlerin nicht mehr in der Lage, Mehrheiten in ihrer Koalition zu herbeizuführen.
"Frau Merkel lässt Frau von der Leyen erneut im Regen stehen. Die Ministerin wurde mit ihrem Rentenkonzept von der eigenen Fraktion und der eigenen Parteivorsitzenden ausgebremst. Sie ist politisch gescheitert.
Die Kanzlerin ist nicht mehr in der Lage, Mehrheiten für auch nur ein innenpolitisches Reformprojekt in ihrer Koalition zu herbeizuführen.
Die Bekämpfung von Altersarmut ist eine der drängenden Sorgen vieler Menschen in Deutschland. Deshalb ist es gut, dass sich die SPD darum kümmert. Wir werden in wenigen Wochen unsere Vorschläge dazu vorstellen."