Projektgruppen erarbeiten Zukunftskonzepte

In den letzten 17 Jahren hat die SPD-Fraktion 13 Jahre lang auf Bundesebene Regierungsverantwortung getragen. Diese Politik hat Deutschland vorangebracht. Doch es warten neue Herausforderungen. Die will die SPD-Fraktion nun mit sechs Projektgruppen angehen und Lösungen erarbeiten.

Die Digitalisierung, die Globalisierung, der demographische Wandel oder auch die Bedrohung der inneren und äußeren Sicherheit verändern die Art und Weise, wie wir künftig leben, lernen und arbeiten. Für den Einzelnen wie auch für die Wirtschaft entstehen enorme Chancen, aber auch Risiken. Klar ist: Dieser Wandel lässt sich nicht aussitzen, aber er lässt sich gestalten. 

An diesem Dienstag hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der Presse erläutert, wie die SPD-Bundestagsfraktion diese Herausforderungen annehmen und Lösungen entwickeln will. Oppermann: "Wir wollen die Chancen des Wandels nutzen, wir wollen neue Wege gehen, um Gerechtigkeit umzusetzen." Die Zustimmungswerte zu der Arbeit der SPD-Fraktion belegten, dass die sozialdemokratische Handschrift in der Koalition das Leben der Menschen verbessere. Nun gehe es um weitere Modernisierungsschritte, die die SPD-Fraktion in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode umsetzen will. 

Dazu sind sechs Projektgruppen gebildet worden, die sich jeweils mit einem Schwerpunktthema befassen. Das Vorhaben läuft unter dem Label "Projekt Zukunft: #NeueGerechtigkeit". Im Einzelnen:

  • #NeueZeiten – Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel:

Projektleiter ist Martin Rosemann,
seine Stellvertreterin ist Ulrike Bahr

  • #NeueChancen – Wertschätzung für Bildung:

Projektleiter ist Oliver Kaczmarek,
seine Stellvertreterin ist Daniela De Ridder

  • #NeueErfolge – Vorsprung durch Innovation:

Projektleiterin ist Sabine Poschmann,
ihre Stellvertreter ist Dirk Wiese

  • #NeuesMiteinander – Einwanderungsland Deutschland:

Projektleiterin ist Christina Kampmann,
ihr Stellvertreter ist Karamba Diaby

  • #NeuerZusammenhalt – Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland:

Projektleiter ist Carsten Sieling,
seine Stellvertreter ist Jens Zimmermann

  • #NeueLebensqualität – Morgen gut leben:

Projektleiterin ist Marina Kermer,
ihr Stellvertreter ist Carsten Träger

Zentrale Ziele der SPD-Fraktion sind wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit. Denn nur eine gerechte Gesellschaft ist eine starke Gesellschaft, die für die Zukunft gewappnet ist. Gerechtigkeit ist die Voraussetzung für Fortschritt.  Diese Prämissen leiten die Projektgruppenarbeit.

Der erste Schritt wird nun darin bestehen, die richtigen Fragen zu formulieren und diese mit Menschen aus vollkommen unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen zu diskutieren. Anschließend sollen die erarbeiteten Konzepte unmittelbar in die parlamentarische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion einfließen.

Ende dieses Jahres soll es erste Zwischenergebnisse der Reforminitiative geben. Endgültige Ergebnisse könnten dann im Frühjahr 2016 vorliegen.

Das vollständige Beschlusspapier lässt sich hier herunterladen.

Hier geht es zur Projektseite.