SPD Bundestagsfraktion

Netzpolitik / Digitale Agenda

Moderne Netzpolitik ist für die SPD-Bundestagsfraktion Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Zentrales Anliegen sozialdemokratischer Medien- und Netzpolitik ist, allen Menschen die Vorteile des Internets nutzbar zu machen und die freie Kommunikation zu schützen. Auf der anderen Seite darf die Offenheit des Internets nicht dazu führen, die Rechte des Einzelnen abzuschneiden. Im Kern geht es also darum, gleichzeitig gesellschaftliche Teilhabe, Angebotsvielfalt, Freiheit und Rechte im Netz zu sichern.
 

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