Arbeit braucht Sicherheit

Die Zukunft der Arbeit wird heiß diskutiert. Die Arbeitswelt befindet sich im digitalen Umbruch. Dessen Dreh- und Angelpunkt ist die Sicherheit und Planbarkeit der Arbeit. Für mich sind hierbei zwei Gedanken essenziell. Ich glaube erstens nicht an ein Ende der Arbeit – Jobs werden sich vor allem verändern. Und ich glaube zweitens, dass keine politische Kraft diesen Wandel besser begleiten kann als die Sozialdemokratie.

Warum das so ist? Wir wollen den Umbruch sicher und planbar mit einer Strategie der Vollbeschäftigung gestalten – ohne hierbei Ängste zu schüren und Probleme auszublenden. Das zeigt sich auch an den arbeitsmarktpolitischen Vorhaben in dieser Wahlperiode. In den Koalitionsverhandlungen haben wir wichtige Maßnahmen für gute und sichere Arbeit in Zeiten des Wandels durchgesetzt.

Eindämmung sachgrundloser Befristungen

Die Möglichkeiten zur Befristung von Arbeitsverhältnissen werden drastisch reduziert. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit mehr als 75 Beschäftigten dürfen nur noch maximal 2,5 Prozent ihrer Beschäftigten ohne Sachgrund befristen. Endlose Kettenverträge werden wir abschaffen. Durch die Begrenzung von Kettenbefristungen auf maximal fünf Jahre werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig nicht mehr endlos mit befristeten Verträgen hingehalten. Sie erhalten schneller Planungssicherheit.

Mehr Sicherheit bei Arbeit auf Abruf

Arbeit auf Abruf bedeutet: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Arbeitsverträge mit sehr geringer Mindestarbeitszeit. Sie sitzen daheim und werden bei Auftragsspitzen und zu Stoßzeiten kurzfristig aktiviert. Sie arbeiten auf Abruf. Das Problem: Häufig gibt es kein festes Einkommen, keine festen Arbeitszeiten, keinen Urlaub und kein Geld bei Krankheit. Der Alltag ist schlichtweg nicht planbar. Fehlt eine Vereinbarung zur wöchentlichen Arbeitszeit, gilt in Zukunft eine Arbeitszeit von 20 Stunden. Im Krankheitsfall und an Feiertagen werden wir den Durchschnittsverdienst der letzten drei Monate als verpflichtende Grundlage festschreiben.

Sicherheit im Alter durch verlässliche Renten

Immer mehr Menschen sind heutzutage selbstständig, häufig in kleinem Geschäftsbetrieb. Sie sorgen oft gar nicht oder unzureichend für das Alter vor und sind deswegen später überdurchschnittlich von Altersarmut betroffen. Deshalb beziehen wir auf dem Weg zur Erwerbstätigenversicherung in einem ersten Schritt Selbstständige in die gesetzliche Rente mit ein. Bei der neuen Altersvorsorgepflicht wird auf die besonderen Umstände von Gründern Rücksicht genommen.

Gleichzeitig gilt der Grundsatz: Wer arbeitet und einzahlt, soll mehr als Grundsicherung haben. Wer also langjährig in die Rentenkasse einbezahlt hat, bekommt künftig die Grundrente. Mit der Grundrente wird ein regelmäßiges Alterseinkommen erreicht, das zehn Prozent über dem eigenen Grundsicherungsbedarf liegt.

Wir werden zudem dafür sorgen, dass das gesetzliche Rentenniveau und die Beiträge bis 2025 stabil bleiben – darauf können sich Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner verlassen. Das gibt Sicherheit und stärkt das Vertrauen in die gesetzliche Rentenversicherung.

Brückenteilzeit

Wir führen ein Recht auf befristete Teilzeit ein. Wir wollen, dass sich die Arbeitszeit dem Leben anpasst – und nicht umgekehrt. Wer zum Beispiel vorübergehend mehr Zeit für Kinder oder die Pflege von Angehörigen braucht, kann dann die Arbeitszeit reduzieren – mit der Sicherheit, anschließend wieder in die vorherige Arbeitszeit zurückkehren zu können. Damit beenden wir die Teilzeitfalle, die meist Frauen betrifft, schaffen Planungssicherheit und beugen Altersarmut vor.

Nationale Weiterbildungsstrategie

Wenn sich Jobs verändern, müssen sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiterbilden. Die Zukunft der Arbeit wird lebensbegleitendes Lernen brauchen. Hier setzt unsere nationale Weiterbildungsstrategie an. Es geht um Vernetzung und Beratung. Das Recht auf Weiterbildungsberatung leitet den Umbau der Arbeitslosenversicherung hin zu einer Arbeitsversicherung ein. Das ist ein wesentlicher Schritt zur Vollbeschäftigung der Zukunft. Zusätzlich stärken wir das Initiativrecht der Betriebsräte für Weiterbildung.

Der soziale Arbeitsmarkt

Mit öffentlich geförderter Beschäftigung schaffen wir für Langzeitarbeitslose nachhaltige Perspektiven auf Beschäftigung. Denn Menschen mit extrem langer Erwerbslosigkeit haben häufig große Probleme, auf dem Arbeitsmarkt überhaupt wieder Fuß zu fassen. Beim sozialen Arbeitsmarkt erhalten sie in der freien Wirtschaft, sozialen Einrichtungen und Kommunen eine neue Chance. Während die FDP gemeinsam mit der Union zwischen 2009 und 2013 die Möglichkeiten auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zusammengekürzt hatte, geben wir Menschen wieder einen Platz in den sozialen Sicherungssystemen. Sie und ihre Familien gewinnen Selbstsicherheit, statt sich abgehängt zu fühlen. Denn Arbeit und damit die Möglichkeit, für sich selbst zu sorgen, ist eine Frage der Würde.

Diese Bausteine unserer Arbeitsmarktpolitik in dieser Wahlperiode haben eines gemeinsam: Sie schaffen Planbarkeit, geben Sicherheit und unterstützen somit Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer. Bei den gescheiterten Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen waren die Interessen der Beschäftigten ein Randphänomen. Mit der SPD -Bundestagsfraktion rücken sie in den Mittelpunkt.

Katja Mast ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales sowie Familien, Senioren, Frauen und Jugend.