Klimapolitik nach Doha:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Verabschiedung des Kyoto-Protokolls 1997 war der Beginn der internationalen Bemühungen um eine Begrenzung des Klimawandels. Nach diesen so wichtigen ersten Schritten verliefen die Verhandlungen jedoch weitgehend ernüchternd. Bei der letzten Weltklimakonferenz in Doha wurde neben einer zweiten Verpflichtungsperiode für das Kyoto-Protokoll wenig mehr beschlossen als eine Frist für 2015. Bis dahin soll der Entwurf für einen Weltklimavertrag vorliegen.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Wenn das Ziel eines wirksamen Weltklimavertrages noch erreicht werden soll, müssen jetzt die wichtigsten Eckpunkte erarbeitet werden. Welches sind die wichtigsten Zielvereinbarungen für einen Weltklimavertrag? Wie kann eine Verhandlungsstrategie aussehen? Wie kann – auch vor dem Hintergrund der kontroversen Debatte in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ – eine Vorreiterrolle Deutschlands und der EU im Klimaschutz insgesamt und bei der Erarbeitung eines globalen Abkommens im Besonderen aussehen?

Der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) befasst sich seit seiner Gründung 1992 mit vielen dieser Fragen intensiv. Mit Konzepten wie dem Budgetansatz und der Großen Transformation liefert er immer wieder wichtige Denkanstöße. Diese wollen wir aufnehmen und mit der Generalsekretärin des WBGU Dr. Inge Paulini sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber mögliche Eckpunkte für einen Weltklimavertrag diskutieren und Wege für erfolgreiche Verhandlungen aufzeigen.

Ich lade Sie herzlich dazu ein und freue mich auf Ihre Teilnahme an dieser spannenden Diskussion.

Edelgard Bulmahn, MdB
Sprecherin der Arbeitsgruppe „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ der SPD-Bundestagsfraktion