Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion: Herausforderungen einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsarchitektur: Pressetermin

Mittwoch, 13.03.2013

Von 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr

Otto-Wels-Saal, 3 S001

Reichstagsgebäude, Fraktionsebene
Platz der Republik 1, 10117 Berlin

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die europäische Außen- und Verteidigungspolitik befindet sich in einer tiefen Krise. Drei Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon gibt es kaum Fortschritte für eine Vertiefung der europäischen Sicherheitspolitik. Insbesondere die deutsche Europapolitik hat keine gestalterische Kraft mehr. Die Ereignisse in Mali zeigen exemplarisch wie notwendig gerade jetzt eine Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wäre. Angesichts kleiner werdender Verteidigungshaushalte aller EU-Mitgliedsstaaten muss der Effizienzgedanke zwangsläufig eine stärkere Rolle spielen.

Wir wollen auf der Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion Wege aufzeigen, wie die GSVP weiterentwickelt werden kann. Auf einem sicherheitspolitischen Panel möchten wir mit Ihnen und unseren Experten über die Konsequenzen einer europäischen Ausrichtung für die Bundeswehr diskutieren.

Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Termin:         Mittwoch, 13. März 2013, 13.00 bis 17.00 Uhr

Ort:               Otto-Wels-Saal, 3 S 001,
                       Reichstagsgebäude, Fraktionsebene

Über Ihr Erscheinen würden wir uns freuen.

Wir bitten um Anmeldung unter: presseanmeldung@spdfraktion.de

Veranstaltungsort

Karte von Otto-Wels-Saal, 3 S001
  • Otto-Wels-Saal, 3 S001

    Platz der Republik 1
    10117 Berlin
    Reichstagsgebäude, Fraktionsebene
    Platz der Republik 1
    10117 Berlin

Programm

12:00 Uhr                   
Imbiss

 

13:00 Uhr                   
Begrüßung
Dr. Frank-Walter Steinmeier, MdB

 

13:10 Uhr                   
UN, NATO und EU – Visionen einer Aufgabenverteilung
Aleksander Kwaśniewski,
Staatspräsident der Republik Polen a.D.

 

13:50 Uhr                   
Europa: Perspektiven für Frieden und Sicherheit
Peer Steinbrück, MdB

 

14:30 Uhr                   
Die EU als globaler Akteur – eine Zwischenbilanz drei Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon

 

Helga Schmid,
Stellvertreterin der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Kommission

 

15:00 Uhr                   
Welche Streitkräfte brauchen wir? Künftige Aufgaben und Auftrag der Bundeswehr

 

Podiumsdiskussion mit:

 

Dr. Christian Mölling,
Forschungsgruppe Sicherheitspolitik / International Security Division, Stiftung Wissenschaft und Politik,

 

General Volker Wieker,
Generalinspekteur der Bundeswehr

 

Rainer Arnold, MdB

 

Oberst Ulrich Kirsch,
Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes

 

Moderation: Karin Evers-Meyer, MdB

 

17:00 Uhr                   
Schlusswort
Dr. Hans-Peter Bartels, MdB,
Stellv. Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

 

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