SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

09.05.2017 | Nr. 254

Europatag: Herausforderungen gemeinsam angehen

Die Europäische Union steht mit dem Brexit, den Flüchtlingsbewegungen und anhaltenden internationalen Konflikten vor der großen Aufgabe, die Einheit Europas zu wahren. Doch diese Aufgabe sollte uns angesichts der Herausforderungen, die die Europäische Union schon gemeistert hat, und angesichts der großen Leistungen, die mit der europäischen Integration bisher erbracht wurden, nur weiterer Ansporn sein, erklärt Achim Barchmann.
07.05.2017 | Nr. 253
05.05.2017 | Nr. 252
04.05.2017 | Nr. 251

FIFA darf nicht instrumentalisiert werden

Die Ankündigung des palästinensischen Fußball-Verbandes (PFA), nach einem gescheiterten Versuch im Jahr 2015 nun erneut einen Antrag auf Ausschluss des israelischen Fußball-Verbandes (IFA) vom Fußball-Weltverband (FIFA) zu stellen, weisen wir ausdrücklich zurück, erklärt Michaela Engelmeier.
04.05.2017 | Nr. 250

Ministerium veröffentlicht Luftverkehrskonzept light

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Minister Dobrindt endlich aktiv geworden ist und ein Luftverkehrskonzept vorgelegt hat. Letztendlich aber beinhaltet das Papier viele Maßnahmen, die wir bereits beschlossen haben - wie beispielsweise die Entlastung der Luftverkehrswirtschaft bei den Flugsicherungsgebühren. Zudem fehlt im Konzept die Abwägung von Chancen und Gefahren, sagen Kirsten Lühmann, Andreas Rimkus und Arno Klare. 
03.05.2017 | Nr. 249

Lehre an Hochschulen zukunftsfest aufstellen

Mit seinem aktuellen Positionspapier hat der Wissenschaftsrat die Bedeutung langfristiger und nachhaltiger Strategien für die Zukunft der Hochschullehre deutlich hervorgehoben. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich stets für die Stärkung der Lehre ein und begrüßt daher die Forderung nach einer umfassenden strategischen Ausrichtung und Gestaltung. Vor allem die Stärkung der Grundfinanzierung der Hochschulen ist dabei von elementarer Bedeutung, erklärt Daniela De Ridder.
03.05.2017 | Nr. 248

Europäischer Protesttag: SPD will Gleichstellung im Wahlrecht

Mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen dürfen in Deutschland nicht wählen. Zum Europäischen Protesttag, am kommenden Freitag, zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen stellt die SPD-Bundestagsfraktion klar: sie will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen, aber CDU und CSU blockieren das Vorhaben seit Wochen, sagt Kerstin Tack.
03.05.2017 | Nr. 247

Wort gehalten: BAföG-Reform stärkt Bildungschancen

Das Bundeskabinett hat heute den Bericht über die Verwendung der 2016 in den Landeshaushalten freigewordenen BAföG-Mittel vorgelegt. Der Bericht zeigt, dass die Bildungsfinanzierung von der Kita bis zur Schule und Hochschule durch die frei werdenden BAföG-Mittel deutlich gestärkt wurde. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, wo die Bedarfe sind: der Ausbau guter Ganztagsschulen und die Stärkung der Grundfinanzierung der Hochschulen bleibt für die SPD-Bundestagsfraktion prioritär, erklärt Oliver Kaczmarek.
02.05.2017 | Nr. 246

Pressefreiheit muss weltweit verbessert werden

Zum morgigen internationalen Tag der Pressefreiheit haben „Reporter ohne Grenzen“ beunruhigende Zahlen zu Einschränkungen vorgelegt. Wir mahnen weltweite Verbesserungen der Pressefreiheit an. So müssen in der Türkei inhaftierte Journalisten wie Deniz Yücel umgehend freigelassen werden, sagt Martin Dörmann.
29.04.2017 | Nr. 245

Brexit – Leitlinien für die Verhandlungen

Der Austrittswunsch des Vereinigten Königreichs ist ein tiefer Einschnitt in die europäische Geschichte. Und er wird zu massiven Einschnitten in allen Lebensbereichen in Großbritannien führen. Darauf muss die britische Regierungschefin ihre Bürger vorbereiten, sonst droht ein „hard Brexit“, ein Austritt ohne geregeltes Abkommen. Das ist weder im Interesse der EU, noch würde es Großbritannien helfen, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.

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z.B. 30.06.2017
z.B. 30.06.2017

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