SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

03.11.2017 | Nr. 540

Sondierungen: Es drohen schwarze Zeiten für Verbraucher

Die Sondierungen lassen massive Rückschritte beim gesundheitlichen Verbraucherschutz und in der Ernährungspolitik befürchten. Die künftige Koalition hat keinerlei Pläne, um Verbraucher zu stärken und eine gesunde Ernährung zu erleichtern, sagt Ursula Schulte.
01.06.2017 | Nr. 322

Sozialwahlen – mit Weitblick entwickeln und niemanden ausgrenzen

Mit dem 31. Mai sind die Sozialwahlen auf die Zielgerade eingebogen. Im Vorfeld hatte es bei der Sozialversicherung der Landwirtschaft erhebliche Kritik von einem großen Teil der Rentner gegeben. Sie fühlten sich ausgegrenzt, weil zur wahlberechtigten Gruppe nur Bezieher einer gesetzlichen Unfallrente gehörten, sagt Ursula Schulte.
01.06.2017 | Nr. 320

Gefahrenpotenzial von Energy-Drinks endlich verlässlich untersuchen

Ein aktueller Bericht im Ausschuss verdeutlicht den dringenden Handlungsbedarf in Sachen Energy Drinks. Bereits mittelhohe Dosierungen dieser Getränke könnten gesundheitsschädliche oder gar lebensbedrohliche Auswirkungen bei jungen Menschen hervorrufen, erklärt Ursula Schulte.
15.12.2016 | Nr. 801

Mehr Autonomie für contergangeschädigte Menschen

Mit den heute im Deutschen Bundestag verabschiedeten Änderungen am Conterganstiftungsgesetz werden auf Initiative der Regierungsfraktionen weitere wesentliche Verbesserungen für die betroffenen Contergangeschädigten erreicht, sagen Sönke Rix und Ursula Schulte.
08.07.2016 | Nr. 442

Leistungssteigerungs-Versprechen gehören nicht auf Energy-Drinks

Energy-Drinks und Energy-Shots sprechen Kinder und Jugendliche an, denn sie sind koffeinhaltig und süß und stehen für Leistungssteigerung. Die Absatzmengen in Deutschland steigen kontinuierlich. Hauptadressaten der Werbung sind neben Kindern und Jugendlichen Sportler in  Trend- und Risikosportarten. Nun hat das Europäische Parlament „Nein“ zu Werbesprüchen gesagt, die Leistungssteigerungen versprechen, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Ursula Schulte.
22.06.2016 | Nr. 387

EU-Vorschlag zur Identifizierung hormonell wirksamer Stoffe missachtet das Vorsorgeprinzip

In Kosmetika, Textilien, Pestiziden, Putz- und Nahrungsmitteln finden sich Endokrine Disruptoren. Diese Chemikalien wirken auf den menschlichen Hormonhaushalt ein und werden unter anderem für Prostata-, Hoden- und Brustkrebs, Entwicklungsstörungen und neurologische Krankheiten verantwortlich gemacht. Die Europäische Kommission hat nun einen Kriterienkatalog zur Identifizierung der hochgefährlichen Stoffe festgelegt, sagt Ursula Schulte.
11.05.2016 | Nr. 274

Zahl der belasteten Kinderspielzeuge ist weiterhin viel zu hoch

Jahr für Jahr schrillen die Alarmglocken, wenn der RAPEX-Bericht seine Zahlen über gefährliche Produkte in der Europäischen Union veröffentlicht. Zum aktuellen Bericht 2015 stellen wir fest, dass insbesondere Kinderspielzeug betroffen ist, erklärt Ursula Schulte.
14.01.2016 | Nr. 22

Lebensmittelbuch-Reform: Verbraucher brauchen Klarheit und Transparenz

Beim Einkauf von Lebensmitteln ist deren Bezeichnung die wichtigste Verbraucherinformation. Doch das Lebensmittelbuch, das mit seinen Leitsätzen die Grundlage für Lebensmittelbezeichnungen liefert, muss dringend reformiert werden. Denn viele Bezeichnungen führen Verbraucherinnen und Verbraucher in die Irre. Die SPD hat deshalb durchgesetzt, dass künftig die Verbrauchererwartungen maßgebend für die Leitsätze sein sollen, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Ursula Schulte.

11.11.2015 | Nr. 790

Korrektur: SPD gestaltet Hofabgabe neu - Frauen profitieren (Ursula Schulte)

Mit den Stimmen der Koalition haben die Ausschüsse des Deutschen Bundestages für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Arbeit und Soziales die Novellierung der Hofabgabeverpflichtung beschlossen. Von der Neuregelung profitieren insbesondere Frauen. Die bisherige Regelung hatte gerade für sie zu einer echten Benachteiligung geführt, erklären Ursula Schulte und Waltraud Wolff.

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