SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

16.03.2017 | Nr. 136

Glyphosat-Ausstieg weiterhin langfristig erforderlich

Die Europäische Chemieagentur (ECHA) hat das Pflanzengift Glyphosat in einem Gutachten als nicht krebserregend eingestuft. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich langfristig weiterhin für einen Ausstieg ein. Kurzfristig muss die bundesweite Einsatzmenge von Glyphosat reduziert werden, erklärt Rita Hagl-Kehl. 
15.02.2017 | Nr. 64

SPD-Fraktion begrüßt die Zukunftsstrategie ökologischer Landbau

Heute wurde die „Zukunftsstrategie ökologischer Landbau“ im Rahmen der Weltleitmesse für Bio-Lebensmittel „BIOFACH“ in Nürnberg vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die erarbeitete Strategie und fordert eine zügige Umsetzung der Maßnahmenkonzepte, sagt Rita Hagl-Kehl.
25.11.2016 | Nr. 726

Zuschüsse zur Förderung des ökologischen Landbaus erstmals nach Jahren wieder erhöht

Der Streit um mehr Geld für die Forschung und Bildung im Bereich Ökolandbau hat sich gelohnt. Der Haushaltsplan für 2017 sieht erstmals nach drei Jahren wieder eine Erhöhung der Mittel für das Bundesprogramm Ökologischer Landbau und anderer Formen nachhaltiger Landwirtschaft (BÖLN) um drei Millionen Euro auf dann 20 Millionen Euro vor. Wir freuen uns, dass Minister Schmidt unserer Forderung nachgekommen ist und im nächsten Jahr mehr Geld zur Förderung des ökologischen Landbaus zur Verfügung steht, erklärt Rita Hagl-Kehl.
24.02.2016 | Nr. 111

SPD fordert Glyphosat-Verbot für private und kommunale Anwendung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier zu Glyphosat verabschiedet. Darin fordert sie, das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel in Haus- und Kleingärten sowie im kommunalen Bereich zu verbieten. Zudem sollen Alternativen und ein Ausstiegsplan für die Anwendung in der Landwirtschaft entwickelt werden, sagen Elvira Drobinski-Weiß und Rita Hagl-Kehl.

15.01.2016 | Nr. 30

Pflanzenschutzmittel: Nationalen Aktionsplan konsequent umsetzen

Rückstände von Pestiziden finden sich auf Obst, Gemüse, in Milch und in Mehl. Immer mehr Menschen sorgen sich um die gesundheitliche Unbedenklichkeit unserer Lebensmittel. Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt diese Sorgen ernst. Der Schutz der Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbraucher steht für uns an erste Stelle, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Rita Hagl-Kehl.

17.12.2015 | Nr. 891

Novelle des Düngegesetzes auf gutem Weg

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den gestern im Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf zum Düngegesetz. Damit sind die Voraussetzungen für die Einführung der Hoftorbilanz sowie einen besseren Datenabgleich geschaffen, erklären Wilhelm Priesmeier und Rita Hagl-Kehl.

17.12.2015 | Nr. 890

Sozialdumping in Deutschland bekämpfen – europäische Lösung in weiter Ferne

Bei der EU-Ratstagung Verkehr in der vergangenen Woche waren „Soziale Aspekte des Straßenverkehrs“ das Hauptthema. Bundesverkehrsminister Dobrindt vertrat engagiert die Haltung, die die AG Verkehr und digitale Infrastruktur seit eineinhalb Jahren in der Regierungskoalition einfordert. Er hat klar benannt, dass Lkw-Fahrer die „regelmäßige Wochenruhezeit“ nicht im Fahrzeug verbringen dürften. Unsere gemeinsame Überzeugung in der Regierung muss nun zügig in gesetzgeberisches Handeln umgesetzt werden, erklären Kirsten Lühmann, Udo Schiefner und Rita Hagl-Kehl.

15.10.2015 | Nr. 725

SPD will mehr regionale Wertschöpfung und mehr Biomilch

Der Bundestag debattiert heute über die Milchviehhaltung in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, regionale Wertschöpfung zu stärken und die Chancen auf dem wachsenden Bio-Markt stärker zu nutzen, sagen Wilhelm Priesmeier und Rita Hagl-Kehl.

28.09.2015 | Nr. 673

Glyphosat: Ausstieg aus der Nutzung vorantreiben

Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat ist heute Thema einer Expertenanhörung im Deutschen Bundestag. Die Internationale Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation hat Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft und zahlreiche Wissenschaftler warnen vor den Folgen eines übermäßigen Einsatzes. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich deshalb dafür aus, das Mittel aus Vorsorgegründen umgehend aus dem freien Verkauf für die Privatanwendung zu nehmen. Der Einsatz von Glyphosat in der Landwirtschaft muss zudem stufenweise bis zu einem völligen Ausstieg reduziert werden, erklären Elvira Dorbinski-Weiß und Rita Hagl-Kehl.

30.07.2015 | Nr. 559

SPD drängt auf mehr Fördermittel für die Ökolandbauforschung

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für die Aufstockung des Bundesprogramms „Ökologischer Landbau und andere Formen nachhaltiger Landwirtschaft“ ein. Insbesondere soll die Forschung in den Bereichen nachhaltige Tier- und Pflanzenzucht sowie ökologisches Saatgut intensiviert werden, erklären Wilhelm Priesmeier und Rita Hagl-Kehl.

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