SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

23.06.2017 | Nr. 384

Der Bundestag bestätigt das Gesamtkonzept Elbe

Am Donnerstag, 22.Juni 2017, hat der Deutsche Bundestag einen Entschließungsantrag angenommen, der das Gesamtkonzept Elbe begrüßt und Prioritäten für seine Umsetzung formuliert. Insbesondere die Gleichrangigkeit von Ökologie und Ökonomie steht dabei im Vordergrund, erklären Dagmar Ziegler und Gustav Herzog.
22.09.2015 | Nr. 651

Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die neun Stellver¬tretenden Fraktionsvorsitzenden, die drei weiteren Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und die Justiziarin in den Geschäftsführenden Vorstand wiedergewählt.

28.11.2013 | Nr. 1087

Bundestag beschließt: Nicht verbrauchte Mittel können in den Kitaausbau fließen

Heute hat der Bundestag den Bundesrats-Gesetzentwurf über die Verlängerung von Abrufefristen für Kita-Investitionsmittel beschlossen. So können die Länder die noch nicht abgerufenen Mittel in Millionenhöhe für den weiteren Ausbau von Kitas und Kindertagespflege nutzen. Die Fristverlängerungen sind angemessen, da sie den Ländern den notwendigen Handlungsspielraum für sinnvolle Investitionen geben. Denn der Kitaausbau ist noch lange nicht abgeschlossen, sagen Dagmar Ziegler und Caren Marks.

20.11.2013 | Nr. 1074

Ex oriente lux – Lichtblick aus dem Osten

Der Bericht zum Stand der Deutschen Einheit zeigt, wie viel in den vergangenen 23 Jahren erreicht wurde. Positiv ist beispielsweise die deutliche Verringerung des Wohlstandsgefälles zwischen Ost- und Westdeutschland. Dennoch gibt es in puncto Lohngefälle, materiellem Wohlstand und Wirtschaftskraft immer noch großen Nachholbedarf der ostdeutschen Länder gegenüber dem Westteil des Landes, sagt Dagmar Ziegler.

08.10.2013 | Nr. 1030

PIAAC-Studie: Wir brauchen mehr Grundbildung in Deutschland

Deutschland muss bei der Grundbildung handeln. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland bei der Lesekompetenz unter dem OECD-Durchschnitt, insbesondere im unteren Leistungsbereich. Rund 18 Prozent der Deutschen können lediglich kurze Texte in einfacher Sprache erfassen. Wir brauchen für die Grundbildung einen Bildungsaufbruch in Deutschland, erklären Dagmar Ziegler und Ernst Dieter Rossmann.

06.09.2013 | Nr. 965

Funktionaler Analphabetismus in Deutschland kein Thema für Merkel

CDU/CSU ignorieren 7,5 Millionen Menschen in Deutschland mit ihrem ernstzunehmendem Problem des Analphabetismus. Kein Wunder, dass die Bundesregierung die nationale Strategie für Alphabetisierung und Grundbildung nur zaudernd und halbherzig umsetzt. Wir wollen durch Grundbildungsangebote die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Lese- und Schreibschwierigkeiten stärken. Mit Hilfe einer Alpha-Offensive wollen wir unter anderem das Thema aus der Tabuzone holen, familienorientierte Angebote zur Förderung von Grundbildungskompetenzen an Kitas und Grundschulen aufbauen, sagen Dagmar Ziegler, Ernst Dieter Rossmann und Oliver Kaczmarek.

13.08.2013 | Nr. 902

Der Mauerbau in Zeiten des abnehmenden Lichts

Der Bau der Berliner Mauer bleibt für immer ein Symbol der Unfreiheit und ein brutaler Akt der Repression gegen die eigene Bevölkerung. Um jedoch zu verstehen, wie es vor 52 Jahren gewesen sein könnte, wie auf das Empfinden das Begreifen folgte, als der Riegel tatsächlich vorgeschoben wurde, braucht es auch die Aufklärung durch die Kunst, durch Literatur, sagt Dagmar Ziegler.

02.07.2013 | Nr. 832

SPD gratuliert Deutsch-Französischem Jugendwerk zum Geburtstag

Mit dem Deutsch-Französischen Jugendwerk ist es gelungen, die bilaterale Freundschaft seit Abschluss des Elysée-Vertrags 1963 stetig auszubauen und zu vertiefen. Beide Nachbarstaaten haben erreicht, Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen die jeweilige Kultur und Sprache des Nachbarlandes näher zu bringen, sagt Dagmar Ziegler.

01.07.2013 | Nr. 829

Bundesfamilienministerin muss sich umgehend erklären

Wir fordern die Ministerin auf, öffentlich zu erklären, warum sie den Deutschen Bundestag nicht frühzeitig und umfassend über die Forschungsergebnisse informiert hat, sagt Dagmar Ziegler. Die zuständige Bundesfamilienministerin Schröder muss auch umgehend zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen öffentlich Stellung nehmen, sie habe wissenschaftliche Institute dazu aufgefordert, die Darstellung von Studienergebnissen zu ehe- und familienpolitischen Leistungen abzuändern.

20.06.2013 | Nr. 751

Neues Kindergeld gibt richtige Antwort auf soziale Spaltung

Unser Neues Kindergeld ist gerecht und wirkungsvoll. Wir fördern damit gezielt diejenigen, die auf Hilfe am dringendsten angewiesen sind: erwerbstätige Eltern mit kleinen und unteren mittleren Einkommen. Die alleinerziehende Friseurin beispielsweise, die in Vollzeit 1.500 Euro brutto verdient, bekommt künftig mit dem Neuen Kindergeld bis zu 150 Euro mehr für ihre beiden Kinder im Monat. Eins ist klar: CDU und CSU geben mit ihrem Wahlprogramm die völlig falschen Antworten. Ihr Plan, den Kinderfreibetrag auf das Niveau des Grundfreibetrags von Erwachsenen anzuheben, kostet viel. Diejenigen, die am meisten profitieren, sind einmal mehr die Familien mit den Spitzeneinkommen, erklärt Dagmar Ziegler.

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z.B. 24.10.2017
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