SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

11.05.2016 | Nr. 281

Integration: Rolle rückwärts in Baden-Württemberg

Migration und Integration müssen zusammen gedacht und für die Bürger transparent gemanagt werden. Grün-Schwarz schafft in Stuttgart ein erfolgreiches Integrationsministerium ab, dabei wurden in Baden-Württemberg damit gute Erfahrungen gemacht. Das ist eine Rolle rückwärts, sagt Josip Juratovic.
10.11.2015 | Nr. 783

Die europäische Idee auf dem Westbalkan festigen

Tausende Menschen vom Westbalkan sind 2015 nach Deutschland geflohen. In ihrem Eckpunktepapier „Die Europäische Idee auf dem Westbalkanfestigen“ skizziert die SPD-Bundestagsfraktion eine progressive Außenpolitik gegenüber den Staaten des Westbalkans. Den Menschen vor Ort soll geholfen und damit unser Asylsystem entlastet werden, erklärt Josip Juratovic.

19.06.2015 | Nr. 479

EU-Verhandlungen mit Serbien können die Region Westbalkan stabilisieren

Serbien ist seit 1. März 2012 offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union. Doch obwohl die Beitrittsverhandlungen am 21. Januar 2014 aufgenommen wurden, hat die Europäische Union bisher noch kein Verhandlungskapitel geöffnet. Jetzt gibt die Bundesregierung dem Beitrittsprozess neuen Antrieb, erklären Josip Juratovic und Dietmar Nietan.

17.06.2015 | Nr. 464

Volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Kroatien: Das ist gelebtes Europa

Ab 1. Juli 2015 gilt auch für kroatische Staatsangehörige die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland. Dies hat heute das Bundeskabinett beschlossen. Dadurch entfällt nun bei uns für alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union das Erfordernis einer Arbeitsgenehmigung, erklären Josip Juratovic und Waltraud Wolff.

07.05.2015 | Nr. 363

Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar

Die Einstufung Serbiens, Bosnien-Herzegowinas und Mazedoniens als sichere Herkunftsstaaten hat bislang nicht zu der gewünschten Absenkung der Asylbewerberzahlen aus diesen Ländern geführt. Der morgen im Bundesrat zur Debatte stehende Gesetzesantrag des Freistaats Bayern zur Senkung der Leistungen für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten ist die falsche Reaktion, erklärt Josip Juratovic.

19.03.2015 | Nr. 196
08.12.2014 | Nr. 805

Warnsignale richtig deuten

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die wiederholten Aufmärsche der Bewegung „Pegida“ in Dresden und anderen Städten. Grundrechte sind in Deutschland nicht diskutabel, sondern durch das Grundgesetz geschützt. Auf die Ängste der Bevölkerung wollen wir mit objektiven Tatsachen antworten, denn nur Wissen schützt vor Populismus, erklären Josip Juratovic, Daniela Kolbe und Susann Rüthrich.

11.02.2014 | Nr. 41

Gesellschaftspolitischen Umbruch in Bosnien und Herzegowina ernst nehmen

In Bosnien und Herzegowina gehen Bürgerinnen und Bürger gegen Nationalismus, Misswirtschaft und Korruption auf die Straße. Wir wollen und können helfen, allerdings nur in Zusammenarbeit mit legitimen Vertretern, die auf der Grundlage von demokratischen Werten ihre Ziele verfolgen, erklären Josip Juratovic und Dietmar Nietan.

04.06.2013 | Nr. 657

Bundesregierung verweigert Umsetzung der Jugendgarantie in Deutschland

Die Jugendlichen sind die großen Verlierer in Europa: Die Jugendarbeitslosigkeit ist im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise besonders in Ländern wie Spanien und Griechenland auf exorbitant hohem Niveau. Auch in Deutschland sind Jugendliche häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen als die Gesamtbevölkerung. Die Bundesregierung betont dennoch, dass sie „keinen Anlass, zusätzliche Maßnahmen zur Erfüllung der Jugendgarantie in Deutschland zu initiieren“, sehe, kritisieren Josip Juratovic und Willi Brase.

14.05.2013 | Nr. 585

SPD kämpft für gesunde Arbeit

Psychische Belastungen in der Arbeitswelt nehmen zu. Durch Arbeitsverdichtung und dauernde Erreichbarkeit führlen sich viele Menschen zunehmend gestresst. Im Umgang mit diesem Stress gibt es aber noch viel Unsicherheit. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb in dem Antrag „Arbeitsfähigkeit von Beschäftigten erhalten – Psychische Belastungen in der Arbeitswelt reduzieren“ klare Regeln dazu, was Arbeitgeber und Arbeitnehmer gegen diese Belastungen tun können. Unter anderem bedarf es einer Anti-Stress-Verordnung im Arbeitsschutzgesetz, erklären Anette Kramme und Josip Juratovic.

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