Martin Rosemann, Projektleiter Projekt #NeueZeiten:

Im Wandel der Arbeitswelt verlaufen Erwerbsbiografien häufiger im Wechsel zwischen abhängiger und selbständiger Beschäftigung. Gleichzeitig gewinnen neue Erwerbsformen an Bedeutung, etwa die sogenannte Solo-Selbständigkeit. Die SPD-Bundestagsfraktion macht Vorschläge, die diesen Veränderungen Rechnung tragen und künftig eine bessere soziale Absicherung von (Solo-)Selbständigen ermöglichen.

„Heute hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Konzept „Neue Zeiten in der Arbeitswelt – soziale Absicherung für (Solo-)Selbständige verbessern“ beschlossen. Ziel ist es, die Selbständigen möglichst umfassend in die verschiedenen Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung einzubeziehen. Der Zugang hierzu soll für Selbständige gezielt wirtschaftlich attraktiver und einfacher gemacht werden, den Besonderheiten der Einkommenserzielung Selbständiger wird Rechnung getragen. Dabei sollen keine neuen Trennlinien zwischen Selbständigen mit und Selbständigen ohne Mitarbeitern, den sogenannten Solo-Selbständigen gezogen werden.

In der gesetzlichen Krankenversicherung wollen wir die Beitragsbemessung für Selbständige analog zu derjenigen für abhängig Beschäftigten einkommensabhängig ausgestalten. Die bisher fälligen sehr hohen Mindestbeiträge würden entsprechend sinken. Das ist ein erster Schritt hin zu unserem Modell der solidarischen Bürgerversicherung.

Für die Alterssicherung von Selbständigen wollen wir konkrete Schritte in Richtung einer Erwerbstätigenversicherung gehen. Auch Selbständige sollen in Zukunft grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sein. Eine Ausnahme gilt für Selbständige, die Mitglied in einem bestehenden Versorgungswerk sind beziehungsweise werden können.

Für alle heute bereits selbständig Tätigen wollen wir eine großzügige Übergangsregelung, die sich an Altersgrenzen und dem Umfang der bereits geleisteten Vorsorge orientiert.“