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14.11.2025 Artikel

Mehr Wachstum und sichere Arbeitsplätze

Die Koalition arbeitet weiter: der Koalitionsausschuss hat zentrale Weichen für Wachstum, Investitionen und sichere Arbeitsplätze gestellt. Nach den großen Schritten der letzten Monate mit Sondervermögen, Unternehmenssteuerreform, neuen Abschreibungen und sinkenden Strom- und Netzkosten gehen wir weiter konsequent voran.
14.11.2025 Artikel

Null Toleranz bei Schwarzarbeit für mehr Gerechtigkeit

Durch illegale Beschäftigung und damit einhergehendem Steuerbetrug verliert der Staat und damit die Gesamtgesellschaft jedes Jahr Milliarden. „Wir brauchen mehr Steuergerechtigkeit“, fordert Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag.
07.11.2025 Artikel

Große Einigkeit: Deutschland braucht seine Stahlindustrie

Die SPD kämpft um jeden einzelnen Industriejob – ob bei Stahl, Chemie oder Automobil. Der Stahl-Dialog im Kanzleramt war deshalb nach dem Automobilgipfel ein weiteres wichtiges Signal für die gesamte Industrie in Deutschland. Alle Beteiligten waren sich einig, der Stahlstandort Deutschland muss erhalten bleiben. Denn ohne Stahl keine Industrie, ohne Industrie keine Zukunft.
17.10.2025 Artikel

Zukunft sichern – Stahl stark machen!

Der für den 6. November 2025 geplante Stahlgipfel muss konkrete Ergebnisse liefern. Denn die Stahlindustrie steckt in der Krise – wegen des massiven Importdrucks, hoher Energiepreise und schwacher Nachfrage. Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier beschlossen.
17.10.2025 Artikel

Auf die Rente ist Verlass

Wir sorgen dafür, dass die Renten auch künftig mit den Löhnen Schritt halten. Dafür sichern wir das Rentenniveau bei 48 Prozent ab. So bleibt die gesetzliche Rente auch für kommende Generationen verlässlich – gerade auch für die Jüngeren.
10.10.2025 Artikel

Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einig bei Reformen

Die Spitzen der Koalition haben sich auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Dirk Wiese sagt: „Die Reform des Bürgergeldes, aber auch die Verabredungen bei Infrastruktur und Rente zeigen: Wir sind uns einig, wir handeln und wir bringen unser Land nach vorne.“ 
10.10.2025 Artikel

Sicher und gerecht: So bringen wir Deutschland voran

Der Bundestag hatte in dieser Woche eine prall gefüllte Tagesordnung. Viele wichtige Gesetzesvorhaben der Koalitionsfraktionen wurden beschlossen oder in 1. Lesung auf den Weg gebracht. Alles stand unter dem Motto: Deutschland sicher und gerecht voranbringen.
03.09.2025 Statement von Dagmar Schmidt

Sozialverwaltung wird modernisiert

Das im Kabinett beschlossene Gesetz geht die sogenannte 90-Tage-Regelung zur sozialen Absicherung der Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft an. Darüber hinaus sorgt das SGB VI-Anpassungsgesetz für einen unkomplizierten Rentenübergang mit weniger Bürokratie in der Sozialverwaltung und spürbare Erleichterung für Rentenempfänger wie Arbeitgeber. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einem modernen, verlässlichen Sozialstaat, sagt Dagmar Schmidt.

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z.B. 22.11.2025
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