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02.07.2026 Statement von Armand Zorn

Die richtigen Weichen für Wachstum und Arbeitsplätze

Die vom Koalitionsausschuss beschlossenen Maßnahmen sind ein großer Schritt hin zu einer neuen wirtschaftlichen Stärke Deutschlands - mit dem Abbau von Bürokratie und gezielten Investitionen in Zukunftsbranchen, sagt Armand Zorn. 
02.07.2026 Statement von Esra Limbacher

Mit Kraft für mehr bezahlbaren Wohnraum

Die Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau soll eingerichtet werden. Damit werden wir noch zielgerichteter gegen anhaltenden Wohnungsmangel, hohe Mieten und zu geringe Neubauzahlen insbesondere in Regionen mit nachgewiesenem Wohnungsmangel vorgehen sowie den industriellen Hochlauf beim seriellen Bauen unterstützen, erklärt Esra Limbacher.
02.07.2026 Artikel

Gesamtpaket für Aufschwung und Beschäftigung

Matthias Miersch zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses: „Nach sorgfältigen Vorbereitungen haben wir gestern im Koalitionsausschuss ein Ergebnis erzielt, mit dem wir sehr zufrieden sein können. Wir stellen ein mutiges Paket für Aufschwung und Beschäftigung auf und wir justieren an einigen Stellen neu.
30.06.2026 Artikel

Zusammen erreicht - unsere Erfolge

Ein Jahr intensiver Arbeit liegt hinter uns. Es war kein leichtes Jahr. Der Druck ist groß, die Krisen sind spürbar und viele Entscheidungen sind nicht einfach. Aber wir können mit geradem Rücken sagen: Die SPD-Bundestagsfraktion hat geliefert. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen.
26.06.2026 Statement von Sebastian Roloff und Armand Zorn

Wir stehen klar an der Seite der Beschäftigten

Die aktuelle Lage in der Automobilindustrie ist sehr herausfordernd. Deshalb hat die Koalition bereits zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Standortbedingungen zu verbessern. Klar ist: Wir dürfen uns in dieser Lage nicht auf Kosten der Beschäftigten sanieren.
26.06.2026 Artikel

Stabile und gerechte Rente auch in Zukunft

Die Rentenkommission hat mehr erreicht als einzelne Reformvorschläge. Sie hat einen tragfähigen Konsens für die Zukunft der Alterssicherung in Deutschland gefunden. Das ist ein starkes Signal: Die gesetzliche Rente bleibt das Fundament der Alterssicherung. Sie soll auch künftig verlässlich, bezahlbar und generationengerecht sein.
26.06.2026 Artikel

Für eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur

Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) wollen wir dringend notwendige Sanierungen sowie den Aus- und Neubau von Schienen, Straßen, Wasserstraßen und Energieprojekten deutlich beschleunigen. So können wir auch die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur schneller wirksam einsetzen.  
26.06.2026 Statement von Armand Zorn

Verkehrsprojekte werden schneller geplant und genehmigt

Mit dem heute beschlossenen Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden Verkehrsprojekte effizienter und schneller geplant und genehmigt. Das gilt für den Bau neuer Schienenwege, der Sanierung von maroden Brücken und dem schnellen Wiederaufbau von Verkehrswegen nach Naturkatastrophen.

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