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04.10.2024 Statement von Achim Post

Richtiges Signal im Interesse unseres Industriestandorts

Die EU kann künftig Zusatzzölle auf Elektroautos aus China erheben. SPD-Fraktionsvize Achim Post verteidigt das deutsche Nein und fordert weitere Maßnahmen zur Stärkung der Industrie.
08.07.2024 Statement von Achim Post

Gefahr von Rechtsaußen ist keinesfalls gebannt

Ein Linksbündnis ist neue stärkste Kraft der französischen Nationalversammlung. Die Rechtsextremen sind nicht als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Achim Post ruft die demokratischen Kräfte jetzt zur Zusammenarbeit auf.
22.01.2024 Statement von Achim Post

Demonstrationen sind überwältigende Botschaft

Die Vielzahl an Demonstrationen deutschlandweit gegen Rechtsextremismus sind ein wichtiges Signal. Mit Blick auf die Europa-Wahl zeigt sich ganz klar, dass sich unsere europäischen Partner auf ein demokratisches Deutschland verlassen können.
16.10.2023 Statement von Achim Post

Ein starkes Signal für die Demokratie in Polen

Die PiS bleibt laut Prognosen wohl die stärkste Kraft in Polen, trotzdem könnten künftig drei pro-europäische Oppositionsparteien die neue Regierung bilden. Achim Post sieht eine große Chance für Europa.
24.07.2023 Statement von Achim Post

Wahl in Spanien: PSOE holt beeindruckendes Ergebnis

Die SPD-Fraktion begrüßt das erfolgreiche Abschneiden der regierenden Sozialisten von Pedro Sánchez. Die rechtsradikale Vox gehört zu den Wahlverlieren. Das ist eine gute Nachricht für die Demokratie in Spanien.
12.07.2023 Statement von Achim Post

Webers Machtfantasien einer neuen Rechtsfront in Europa

Die Abgeordneten des Europaparlaments stimmen heute darüber ab, ob sie das sogenannte Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ablehnen oder nicht. SPD-Fraktionsvize Achim Post schaut dabei vor allem auf die Konservativen.
30.05.2023 Statement von Achim Post

Neuwahlen sind mutiger Schritt

Gestern hat Spaniens Regierungschef angekündigt, die Parlamentswahl vorzuziehen. Pedro Sanchez hat sich mehr als einmal als starker Wahlkämpfer bewiesen, sagt Achim Post.

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