SPD Bundestagsfraktion

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23.01.2012

Internet – Chancen und Risiken für die Buchbranche

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und die Kultur- und Rechtspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion Brigitte Zypries, Siegmund Ehrmann, Lars Klingbeil, Wolfgang Thierse und Burkhard Lischka trafen zusammen mit dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel am vergangenen Montag die Spitze des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels sowie führende deutsche Verleger und Buchhändler.

20.01.2012 | Nr. 54

Internet-Enquete muss zum Motor der netzpolitischen Debatte werden

Die Inter­net-Enquete ist ihrem hohen Anspruch bisher nur bedingt gerecht geworden. Diese Kommission muss die inhaltliche Debatte über die politische Gestaltung der Rahmen­bedingungen einer digitalen Gesellschaft in den Mittelpunkt stellen und darf nicht länger auf Taktiererei, parteipolitische Reflexe und Verfahrens­fragen setzen, um Debatten von vornherein zu verhindern, kritisiert Lars Klingbeil.

20.01.2012
18.01.2012 | Nr. 39

SPD-Fraktion begrüßt weltweiten Protest gegen Internetsperren

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die weltweiten Protestaktionen gegen die US-Gesetze, die zum Schutz der Urheberrechte auch Netzsperren vorsehen. Die darin enthaltenen Pläne stellen eine massive Einschränkung der Freiheit und Offenheit des Internet dar, kritisieren Burkhard Lischka und Lars Klingbeil.

18.01.2012
13.12.2011 | Nr. 1515

Bespitzelungsermutigung statt wirksamer Schutz von Arbeitnehmerdaten

Trotz vielfacher Aufforderung und drängendem Handlungsbedarf rückt Schwarz-Gelb keinen Schritt vom vorgelegten Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz ab, der Arbeitgebern mehr Kontrollpotenzial gibt statt Arbeitnehmer zu schützen. Sowohl einer kritischen Auseinandersetzung zum Thema Arbeitnehmerdatenschutz als auch einer adäquaten Positionierung der Enquete-Kommission hat sich die Regierungskoalition entzogen, kritisiert Gerold Reichenbach.

13.12.2011 | Nr. 1516

Enquete verpasst wichtiges netzpolitisches Signal zum Datenschutz – wenn auch knapp

Die Enquete-Kommission hat es gestern zum wiederholten Mal versäumt, ein wichtiges netzpolitisches Signal zu setzen. Bei der Schlussberatung des Zwischenberichtes Datenschutz hat sich die Kommission lei­der nicht mehrheitlich für eine umfassende Reform des Datenschutz­rechts zur Stärkung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung in der digitalen Gesellschaft verständigen können, kritisiert Lars Klingbeil.

27.10.2011

Telekommunikation und Internet

Die Rede vom Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil (SPD) zur Novelle des Telekommunikationsgesetz am 27. Oktober 2011.

27.10.2011
20.10.2011 | Nr. 1221

Google ermöglicht pseudonyme Nutzung des sozialen Netzwerkes Google+

Der von Google wie auch von Facebook lange Zeit geforderte Klarna­men­zwang wurde vor allem seitens der Nutzer und seitens der Netzge­mein­schaft kritisiert. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heutige Entschei­dung von Google, dass demnächst eine pseudonyme Nutzung des sozialen Netzwerkes Google+ möglich sein soll, ausdrücklich, sagt Lars Klingbeil.

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z.B. 18.10.2017
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