SPD Bundestagsfraktion

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27.06.2016
26.03.2015

Konflikte durch Dialog lösen

Was besonders beunruhigend ist, hat vielleicht nicht unmittelbar mit Abrüstungspolitik oder Rüstungskontrolle zu tun. Es ist die verbale Aufrüstung, die viel Vertrauen im Keim zerstört und Feindbilder schürt. Mehr Dialog, mehr internationale Verantwortung, mehr Pflichtbewusstsein gegenüber Verträgen und mehr Gelassenheit in öffentlichen Debatten täten allen gut.

06.02.2015

Ernsthafte Debatte über Rüstungswirtschaft in Gang setzen

Wir brauchen eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den konkreten Sicherheitsfragen unserer Zeit. Der Antrag der Linksfraktion zur Konversion der Rüstungswirtschaft spricht den wirklich für Frieden und Sicherheit engagierten Menschen in Deutschland dabei nur Hohn aus. Denn schlimmer als Lügen sind Halbwahrheiten und eine diffuse Angstmacherei.

19.12.2014

Beteiligung an Active Endeavour verlängern

13 Jahre nach den Terroranschlägen in New York ist es an der Zeit, Active Endeavour von Artikel 5 der NATO (Bündnisfall) zu entkoppeln. Das heißt aber nicht, dass der Einsatz an sich nicht notwendig ist. Die Soldatinnen und Soldaten leisten einen wichtigen Beitrag zur Terrorismusabwehr auf See. Mit der richtigen Begründung und Rechtslage ist der Einsatz ein wichtiger Teil europäischer und transatlantischer Sicherheitspolitik.

06.11.2014

BETEILIGUNG AN VN-MISSION IN DARFUR VERLÄNGERN

Die Lage in Darfur ist verheerend: seit Beginn der bewaffneten Auseinandersetzung gab es schätzungsweise 300 000 Tote, 2,4 Mio. Menschen sind auf der Flucht und immer wieder kommt es zu Menschenrechtsverletzungen.
Eine Verlängerung des VN-Friedenseinsatz in Darfur (UNAMID) ist daher zwingend notwendig, damit ein Friedensprozess überhaupt möglich wird. Deutschland muss hier seiner Verantwortung gerecht werden. Aus diesem Grund soll das Mandat zunächst bis zum 31.12.2015 verlängert werden.

16.10.2014

Der Verantwortung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten gerecht werden

Die Entschädigung von Einsatzunfällen bekommt durch den Ebola-Einsatz in Westafrika eine neue Bedeutung. Die Bundeswehr und der Bundestag tragen hier als Arbeitgeber eine besondere Verantwortung. Haupthindernis für eine schnelle Entschädigung sind meist fehlendes Personal sowie eine lange Bearbeitungsdauer. Deshalb müssen jetzt vernünftige Entschädigungsregeln gefunden und eine unbürokratische Bearbeitung gewährleistet werden.

10.09.2014
05.06.2014

Mehr Anerkennung für Peacekeeper

Die angestoßene Debatte über die Rolle Deutschlands in internationalen Friedenseinsätzen kann und muss Klarheit schaffen. Wir haben uns lange gedrückt, doch jetzt müssen wir über die Möglichkeiten und Grenzen von Außenpolitik, Friedenspolitik und nicht zuletzt unsere Rolle, die Rolle Deutschlands diskutieren. Denn klar ist auch: Unsere Kultur der Zurückhaltung darf nicht zu einer Kultur des Heraushaltens und schon gar nicht zu Gleichgültigkeit werden.

13.05.201418:00 bis
19:30 Uhr

Die Neuausrichtung der Bundeswehr

Stadthalle Roth, Otto-Schrimpff-Str. 9, 91154 Roth Mit: Martina Stamm-Fibich, Gabriela Heinrich, Dr. Karl-Heinz Brunner
10.04.2014

Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen

Das vielbeschworene Credo "Nie wieder Ruanda! - Nie wieder Völkermord!" droht ausgerechnet im Jahr der Erinnerung zu einer Farce zu werden. Den Verbrechen, die in der Zentralafrikanischen Republik begangen werden, muss deshalb Einhalt geboten werden. Es ist Auftrag und Pflicht der internationalen Gemeinschaft, wenn schon die bisherige Gewalt nicht verhindert werden konnte, eine weitere Eskalation zu verhindern.

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z.B. 24.10.2017
z.B. 24.10.2017

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