SPD Bundestagsfraktion

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07.06.2013 | Nr. 696

Verbesserter Artenschutz gelingt nur mit Rot-Grün

Die Forderungen für den Wildtier- und Artenschutz der SPD-Bundestagsfraktion werden von der Regierungskoalition in die neue Legislaturperiode verschleppt. So erhält ein neue rot-grüne Regierungskoalition einen weiteren Auftrag. Schwarz-Gelb macht auch beim Artenschutz einen Rückzieher – wohl aus Wahlkampfkalkül. Und dies obwohl der Antrag in sachlicher Zusammenarbeit aller Fraktionen und unter Berücksichtigung aller betroffenen Fachverbände entstanden ist. Auf der Strecke bleiben dabei wie so oft die Tiere und gefährdeten Arten, erklären Heinz Paula und Matthias Miersch.

05.06.2013 | Nr. 667

Verbandsklagerecht jetzt - SPD will dem Tierschutz eine Stimme geben

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte den Tierschutz stärken und fordert daher die Einführung eines Klagerechts für Tierschutzverbände auf Bundesebene. Nur so kann die Einhaltung des Tierschutzgesetzes auch in der Praxis gewährleistet werden. Das Verbandsklagerecht bedeutet mehr Mitbestimmung. Es erlaubt qualifizierten Vereinen oder Verbänden bei Tierschutz-Missständen zu klagen. Sie sollen das Recht erhalten, sich auch vor Gericht für die Allgemeinheit und für einen besseren Schutz der Tiere einzusetzen, erklärt Heinz Paula.

16.05.2013 | Nr. 599

Mehr Delfinschutz in Deutschland und weltweit

Delfine in Deutschland müssen besser geschützt werden. Dies kann nur erreicht werden, wenn die aktuelle Diskussion um die deutschen Delfinarien weitergeführt wird – wissenschaftlich und seriös, fordert Heinz Paula. Der Delfinschutz in Deutschland hat Vorbildfunktion für den Delfinschutz weltweit.

17.04.2013 | Nr. 476

SPD holt alle Fraktionen mit ins Boot: internationaler Artenschutz muss gestärkt werden

Alle Fraktionen sind sich einig, dass der Wildtierhandel endlich eingeschränkt werden muss. Auf Grundlage des SPD-Antrags wird nun ein überfraktioneller Antrag vorbereitet, erklären Heinz Paula und Matthias Miersch. Unsere zentrale Forderung ist die Stärkung des Arten- und Tierschutzes. Wir wollen die Arten in den Herkunftsländern stärker schützen und erkennen die Zucht- und Schutzbemühungen der Mitglieder der Fachverbände an.

22.02.2013 | Nr. 207
13.02.2013 | Nr. 152

Biobranche politisch und finanziell stärken

Die Bundesregierung hat keine kohärente Förderpolitik des Ökolandbaus zu bieten, sagt Heinz Paula. Dieser Tatenlosigkeit steht eine immer größere Nachfrage der Verbraucher gegenüber. Der Ökolandbau boomt. Darüberhinaus leistet die ökologische Landwirtschaft einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Artenschutz und zur Erhaltung der Boden- und Wasserqualität. Das Inlandsangebot muss endlich finanziell gestärkt und im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 besser gefördert werden.

01.02.2013 | Nr. 111

Besseres Tierschutzgesetz erst nach der Bundestagswahl

Das schwarz-gelbe Tierschutzgesetz ist ein verheerender Rückschritt und ignoriert den Willen der großen Mehrheit in unserem Land, die sich klar für mehr Tierschutz ausspricht, sagt Heinz Paula. Heute blieb die letzte Chance ungenutzt, das Tierschutzgesetz der schwarz-gelben Koalition doch noch zu verbessern.

16.01.2013 | Nr. 30

SPD fordert klare Grenzen für Intensivtierhaltung

Die Intensivtierhaltung in Deutschland stößt auf immer größeren Widerstand in der Bevölkerung. Die derzeit anstehende Novellierung des Baugesetzbuches muss genutzt werden, um den Zubau von Intensivtierhaltungsanlagen gesetzlich einzuschränken, fordern Hans-Joachim Hacker, Heinz Paula, Wilhelm Priesmeier und Matthias Miersch. Die SPD-Bundestagsfraktion will den Kommunen Steuerungsmöglichkeiten an die Hand geben, um den Bau solcher Anlagen entweder im Außenbereich ganz auszuschließen oder deren Ansiedlung dort planen zu können, wo es städtebaulich und ökologisch verträglich ist – und wo sie die Anwohner nicht stören.

18.10.2012 | Nr. 1092

Fachwelt kritisiert Entwurf der Bundesregierung für neues Tierschutzgesetz

Während der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz forderten Fachexperten aus Forschung und Wissenschaft, der Landwirtschaft sowie der großen Tierschutzverbände dringende Nachbesserungen am Tierschutzgesetz. Die SPD-Bundestagsfraktion wurde so nachdrücklich in ihrer Tierschutzpolitik bestätigt, erklärt Heinz Paula. Wir werden mehrere Anträge für einen besseren Tierschutz vorstellen.

24.09.2010 | Nr. 1259

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