SPD Bundestagsfraktion

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19.06.2016 | Nr. 379

Flucht und Vertreibung aktueller denn je

Zum Weltflüchtlingstag muss festgehalten werden, dass das Thema Vertreibung aktueller denn je ist. Noch nie waren so viele Menschen seit dem zweiten Weltkrieg Flüchtlinge. Die vielen zu uns fliehenden Menschen mahnen uns eindringlich, die Ursachen von Flucht und Vertreibung zu bekämpfen, sagt Hiltrud Lotze.
16.06.2016
16.06.2016 | Nr. 364

Bund-Länder-Ergebnisse zur Medienkonvergenz: wichtiger Schritt für die Medienordnung

Heute beraten die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin den Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz. Im Sinne einer zeitgemäßeren Medienordnung in Deutschland und einer besseren Verzahnung von Bund- und Länderregulierung wurden konkrete Ergebnisse vorgelegt und weiterer Diskussionsbedarf benannt. Die SPD-Fraktion begrüßt die Ergebnisse sowie den beispielhaften Prozess, den sie von Beginn an aktiv mit einer eigenen Projektgruppe begleitet hat, erklären Martin Dörmann und Lars Klingbeil.
10.06.2016
09.06.2016

Aufarbeitung der SED-Diktatur fortsetzen

Anhand von Eckpunkten beauftragen die Koalitionsfraktionen den Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen Roland Jahn zusammen mit dem Präsident des Bundesarchivs ein Konzept zur Überführung der Stasiunterlagen in das Bundesarchiv zu erarbeiten.
02.06.2016

Filmförderung soll weiterentwickelt werden

Die Vergabe von Fördermitteln soll auf weniger Projekte konzentriert, die Vergabekommission geschlechtsgerecht besetzt und verschlankt werden. Zudem gibt es mehr Mittel für die Drehbuchförderung.
01.06.2016 | Nr. 332
02.05.2016 | Nr. 261

Bedrohungen der Pressefreiheit entschieden entgegentreten

Die Pressefreiheit ist ein konstitutives Merkmal der Demokratie. Allen Versuchen diese einzuschränken oder Pressevertreter durch Einschüchterung mundtot zu machen, wird die Sozialdemokratie entschieden entgegentreten. Dies bestimmt unser Handeln im In- und Ausland, erklärt Martin Dörmann.
29.04.2016

Ein Plädoyer für die Presse- und Meinungsfreiheit

Am 27. April hat im Bundestag eine sog. Aktuelle Stunde stattgefunden zum Umgang mit der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei. "Im Zweifel für die Freiheit!", appellierte der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
28.04.2016

Buchpreisbindung auch für E-Books

Bücher wie auch E-Books sollen überall zu einheitlichen Preisen erhältlich sein. Mit der Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes wird klargestellt, dass E-Books den festgeschriebenen Verkaufspreisen unterliegen.

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z.B. 20.10.2017
z.B. 20.10.2017

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