SPD Bundestagsfraktion

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13.07.2016
13.07.2016 | Nr. 446

Angemessene Vergütung von Urhebern und ausübenden Künstlern durchsetzen

Die Mitglieder des Arbeitskreises Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlichen nach der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zur Reform des Urhebervertragsrechts vom 6. Juli 2016 ein Thesenpapier mit Änderungsvorschlägen. Ziel ist es, im weiteren Gesetzgebungsverfahren Regelungen für eine angemessene Vergütung von Urhebern und Künstlern zu erreichen, erklären Christian Flisek, Johannes Fechner und Martin Dörmann.
27.06.2016 | Nr. 401

Künstlersozialversicherung wird gestärkt – Künstlersozialabgabe sinkt

Das Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes vom 30. Juli 2014 greift: Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2017 von 5,2 auf 4,8 Prozent gesenkt. Damit ist es uns gelungen, die Künstlersozialversicherung langfristig auf sichere Beine zu stellen. Dies ist ein gutes Signal für alle Künstlerinnen und Künstler in Deutschland und zeigt, dass deren soziale Absicherung ein wichtiges Anliegen der SPD-Bundestagfraktion ist, erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.
23.06.2016

Schutz und Handel von Kulturgut wird neu geregelt

Nach einer intensiven Debatte mit Betroffenen hat der Bundetag das geplante neue Kulturgutschutzgesetz beschlossen. Es soll den Kampf gegen illegalen Kulturguthandel verbessern und national wertvolles Kulturgut besser vor Abwanderung schützen. 
23.06.2016

Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung

Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll.
23.06.2016 | Nr. 391

Illegalen Kulturguthandel effektiv bekämpfen

Der Bundestag beschließt heute das Kulturgutschutzgesetz (KGSG). Ziel des Gesetzes ist eine effektive Bekämpfung des illegalen Kulturguthandels sowie ein verbesserter Abwanderungsschutz für national wertvolles Kulturgut. Nach der kontroversen Debatte der vergangenen Monate konnte die SPD umfangreiche Änderungen am Gesetzentwurf durchsetzen und damit eine Balance zwischen den unterschiedlichen berechtigten Interessen herstellen, erklären Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.
23.06.2016 | Nr. 390

FFG-Novelle muss einen Beitrag für sozialverträgliche Bedingungen am Set leisten

Die gestrige Anhörung zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) im Ausschuss für Kultur und Medien hat die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt. Erforderlich sind Nachbesserungen, insbesondere bei der Einhaltung sozialer Mindeststandards, bei der Referenzfilmförderung für Dokumentar- und Kinderfilme, beim Erlöskorridor sowie beim Filmerbe, sagt Burkhard Blienert.
22.06.2016

Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz

Download: Dokument
20.06.2016

Kinder und Jugendliche auf die heutige Medienlandschaft vorbereiten

Am 2. Juni lud die Projektgruppe "Reform der Medienordnung" der SPD-Bundestagsfraktion zur Diskussion über Reformansätze für einen zeitgemäßen und kohärenten Jugendmedienschutz. Rund 50 Expertinnen und Experten beteiligten sich an dieser abschließenden Dialogveranstaltung. 

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z.B. 20.10.2017
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