SPD Bundestagsfraktion

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15.09.2016 | Nr. 528

SPD fordert Freilassung der politischen Gefangenen in Eritrea

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die eritreische Regierung dazu auf, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen und die politischen Gefangenen im Land freizulassen. Anlass ist der Jahrestag einer Verhaftungswelle in Eritrea. Am 18. September 2001 verschwanden in Eritrea elf Parlamentsmitglieder, die für demokratische Reformen geworben hatten, und kurz darauf zehn Journalisten, die sich für Pressefreiheit eingesetzt hatten. Die EU erinnert jährlich an diesen Jahrestag, erklärt Gabriela Heinrich.
17.08.2016 | Nr. 479

Rettung für die Menschen in Aleppo

Während am 19. August der internationale Tag der humanitären Hilfe begangen wird, wird den Menschen in Aleppo genau diese Hilfe verweigert. Die humanitäre Lage in Aleppo ist katastrophal. Die SPD-Bundestagsfraktion ruft dringend alle Konfliktparteien auf, Hilfsorganisationen zu erlauben, die Bevölkerung mit Nahrung, Wasser und Medikamenten zu versorgen, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
21.07.2016
24.06.2016 | Nr. 397

Folter und Misshandlung weltweit ächten

Der Internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer am 26. Juni lenkt den Blick auf die in vielen Staaten der Welt ansteigenden Fälle von Folter und Misshandlung. Einem UN-Bericht zufolge foltern in der Ostukraine sowohl der Kiewer Geheimdienst als auch prorussische Separatisten systematisch Gefangene. Folter ist völkerrechtlich verboten und muss konsequent strafrechtlich verfolgt werden, sagt Frank Schwabe.
21.06.2016
17.06.2016 | Nr. 378

Flüchtlinge brauchen weiterhin unsere Hilfe

60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Ihr Schicksal und ihre Not dürfen nicht nur am Weltflüchtlingstag am 20. Juni im Zentrum stehen. Sie brauchen langfristig verlässliche Unterstützung. Deutschland hilft durch umfangreiche humanitäre Hilfe im Ausland und durch die Aufnahme von bislang über einer Million Flüchtlinge im Inland, sagt Frank Schwabe.
10.06.2016 | Nr. 357

Tag gegen Kinderarbeit: Flüchtlingskinder als Ernährer ihrer Familien

Viele syrische Flüchtlingsfamilien können nur durch die Arbeit ihrer Kinder überleben. Geldmangel und staatliche Arbeitsverbote für erwachsene Flüchtlinge zwingen Kinder und Jugendliche in ausbeuterische Arbeitsverhältnisse und in die Prostitution. Zum internationalen Tag gegen Kinderarbeit am 12. Juni denken wir vor allem an sie, erklärt Frank Schwabe.
09.06.2016

Menschenrechte in Burundi achten

Die Lage der Menschenrechte im afrikanischen Burundi verschlechtert sich dramatisch. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag, dass die Bundesregierung aktiv wird.
27.05.2016

Auf Einhaltung der Menschenrechte achten

"Die Türkei und die EU müssen verstärkt darauf achten, dass Asylverfahren fair ablaufen und Menschenrechte eingehalten werden" mahnt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion nach einem Besuch in der Türkei.
26.05.2016 | Nr. 311

SPD-Fraktion begrüßt die Freilassung der Journalistin Khadija Ismayilova

Die regimekritische Journalistin Khadija Ismayilova ist frei. Gestern hat der Oberste Gerichtshof Aserbaidschans die Strafe zur Bewährung ausgesetzt und ihre sofortige Freilassung angeordnet. Damit ist nach dem Ehepaar Leyla Yunusova und Arif Yunusov eine weitere prominente Menschenrechtsaktivistin in Aserbaidschan wieder auf freiem Fuß, erklärt Ute Finckh-Krämer.

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z.B. 17.10.2017
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