SPD Bundestagsfraktion

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07.10.2016 | Nr. 585

Trauriger Rekord: Zahl der Hinrichtungen dramatisch gestiegen

Zum europäischen Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe am 10. Oktober fordert die SPD-Bundestagsfraktion erneut die Abschaffung dieser grausamen Strafe. Die Zahl der Exekutionen ist weltweit stark angestiegen. In ihrer neuen Verordnung verschärft die EU das Exportverbot von Produkten, das auch bei Hinrichtungen angewendet werden kann, erklärt Frank Schwabe.
10.11.201616:00 bis
18:15 Uhr

Zivilgesellschaft weltweit in Gefahr

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrolle West, Scheidemannstraße,10557 Berlin), Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Frank Schwabe, Thomas Oppermann, Dr. Bärbel Kofler
07.10.2016 | Nr. 583

Afrika-Reise der Bundeskanzlerin: Fluchtursachenbekämpfung braucht Kohärenz

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundeskanzlerin anlässlich ihrer Afrika-Reise dazu auf, mit einer kohärenten Politik die Reduzierung von Fluchtursachen zu unterstützen. Dazu gehört ein verbindlicher „Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte“ und nicht die bewaffnete Verteidigung von Grenzzäunen, erklärt Gabriela Heinrich.
06.10.2016 | Nr. 581

Countdown beim Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte

In diesen Tagen entscheidet sich, ob Deutschland einen ambitionierten Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte erhält, in dem menschenrechtliche Sorgfaltspflichten für Unternehmen und ein wirksamer Monitoring-Mechanismus festgelegt sind. Für diese Entscheidung müsste jedoch das Bundesministerium für Finanzen seinen Widerstand aufgeben, erklären Frank Schwabe und Stefan Rebmann.
05.10.2016 | Nr. 579

De facto-Verbot für Menschenrechtsorganisation Memorial in Russland

Nach der Entscheidung des russischen Justizministeriums gilt die Menschenrechtsorganisation Memorial als ausländischer Agent. Dadurch wird ihr Handlungsspielraum extrem eingeschränkt. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht nicht nur in Russland, sondern auch in vielen anderen Ländern die gezielten staatlichen Angriffe gegen kritische Zivilgesellschaften mit großer Sorge, erklärt Frank Schwabe.
27.09.2016 | Nr. 566

Weltweit immer mehr Menschenrechtsverteidiger in Gefahr

Ohne den Mut von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern wäre es schlecht bestellt um die Menschenrechte in der Welt. Als Einzelpersonen oder in Organisationen setzen sie sich unter hohem persönlichem Risiko für politische und bürgerliche sowie wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ein. Eine öffentliche Anhörung des Menschenrechtsausschusses befasst sich morgen mit der Lage und dem Schutz von Menschenrechtsverteidigern, erklärt Frank Schwabe.
22.09.2016 | Nr. 554

Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit weltweit bedroht

In ihrem Bericht über Religions- und Weltanschauungsfreiheit zeichnet die Bundesregierung ein differenziertes Bild über die vielfältigen Formen der Einschränkung und Verletzung dieses elementaren Menschenrechts. Aus Sorge über die weltweite Bedrohung dieses Rechts hatte der Deutsche Bundestag den Bericht angefordert, der morgen im Plenum debattiert wird, erklären Frank Schwabe und Kerstin Griese.
22.09.2016 | Nr. 553

Alternativer Nobelpreis für mutigen Einsatz

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert der regierungskritischen türkischen Zeitung „Cumhuriyet“ und den anderen drei Preisträgern, die den diesjährigen Alternativen Nobelpreis erhalten haben. Der Preis zeichnet couragierte Menschen und Organisationen aus, die sich für Menschenrechte, Umwelt und Frieden einsetzen, erklärt Frank Schwabe.
21.09.2016 | Nr. 544

Soziale und gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen gesetzlich verankern

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nichtfinanziellen Berichterstattung der Unternehmen in ihren Lage- und Konzernlageberichten beschlossen (sogenannte CSR-Richtlinie). Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt den Gesetzentwurf und die damit gesetzlich gewollte unternehmerische Gesellschaftsverantwortung, erklären Metin Hakverdi und Frank Schwabe.
20.09.2016 | Nr. 541

Vorsätzliche Angriffe auf Hilfskonvois sind ein Kriegsverbrechen

Tausende von hilfsbedürftigen Menschen in Syrien warten vergeblich auf Hilfe. Nach der Bombardierung eines Hilfskonvois haben die Vereinten Nationen ihre Hilfslieferungen eingestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion ist empört über den Luftangriff und seine Folgen, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.

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z.B. 23.10.2017
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