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Aktuelle Meldungen

weitere Artikel der SPD-Bundestagsfraktion

Kreativpakt

(Foto: BilderBox.com)

Zwischenbilanz und Ausblick der Arbeitsgruppe Kultur und Medien

Unsere Projekte. Unsere Erfolge

15.07.2014 | „Gesagt, getan, gerecht“ – genau wie die Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion fällt das Fazit auch für den Bereich Kultur und Medien nach sechs Monaten Arbeit als Regierungsfraktion positiv aus. Viele Aufträge des Koalitionsvertrages wurden bereits umgesetzt. Weitere folgen ab September 2014. … zum Artikel

O-Ton

(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Gewinne der Deutschen Bahn in Schienenverkehr investieren

O-Ton von Sören Bartol

24.07.2014 | Die SPD setze sich dafür ein, dass der Gewinn der Deutschen Bahn mit der Bahndividende nicht mehr im allgemeinen Haushalt versickere, erklärt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Es müsse mehr in die Beseitigung von Langsamfahrstrecken und den Erhalt der Eisenbahnbrücken investiert werden. … zum Artikel

VERKEHR

(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

PKW-Maut Konzept wirft Fragen auf

Kritik der Bundesländer ernst nehmen

Bei dem aktuell diskutierten Modell einer PKW-Maut müssten Einnahmenverteilung und Erhebungskosten geklärt werden, sagt der Berichterstatter der SPD-Fraktion, Sebastian Hartmann. Gleichzeitig dürfe es durch eine Einführung keine Ungerechtigkeiten im grenzüberschreitenden Verkehr geben. …weiter

EUROPA

(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Ostukraine: Europa muss verhindern, dass sich die Eskalationsschraube weiter dreht

Keine Zurückhaltung mehr - dritte Stufe der Sanktionen auslösen

Mit dem Abschuss des Passagierflugzeuges seien in der Ostukraine Grenzen überschritten worden, erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Norbert Spinrath. Die dritte Stufe der Sanktionen gegenüber Russland müsse nun verhängt werden. …weiter

ZWISCHENBILANZ 18. WAHLPERIODE

(Grafik: spdfraktion.de)

Gesagt. Getan. Gerecht.

Eine Zwischenbilanz

Unsere Bilanz nach sechs Monaten Arbeit als Regierungsfraktion kann sich sehen lassen. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Mit der Broschüre "Gesagt. Getan. Gerecht" hat die Fraktion eine Zwischenbilanz vorgelegt, die bestellt oder herunter geladen werden kann. …weiter

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Bundestag beschließt Mindestlohn – er gilt ab 1. Januar 2015

03.07.2014 | Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und von Bündnis 90/Die Grünen hat der Bundestag den gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde beschlossen. … zum Artikel

Integration

Der Doppelpass kommt!

Bundestag beschließt Neuregelung der Optionspflicht

03.07.2014 | Es ist ein Meilenstein im deutschen Staatsbürgerschaftsrecht und eine Erleichterung für hunderttausende Betroffene: Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, mit dem die Optionspflicht neu geregelt wird. … zum Artikel

Energie

Gesagt. Getan. Gerecht.

Eine Zwischenbilanz

07.07.2014 | Unsere Bilanz nach sechs Monaten Arbeit als Regierungsfraktion kann sich sehen lassen. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Mit der Broschüre "Gesagt. Getan. Gerecht" hat die Fraktion eine Zwischenbilanz vorgelegt, die bestellt oder herunter geladen werden kann. … zum Artikel

Pflege

Leistungen in der Pflege verbessern

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04.07.2014 | Der Bundestag hat am 4. Juni 2012 in 1. Lesung einen Gesetzentwurf für eine Pflegereform beraten. Das Gesetz soll das Pflegesystem stärken und die Leistungen in der Pflege erhöhen. … zum Artikel

Ausbildung

Umfassende BAföG-Novelle geplant

Spürbare Verbesserungen für Studierende

21.07.2014 | Die Koalition hat heute eine umfassende Reform des BAföG vorgestellt. Zum Schuljahr 2016 bzw. Wintersemester 2016/2017 werden unter anderem die Bedarfssätze, Freibeträge und der Kinderbetreuungszuschlag deutlich erhöht. … zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern Nr. 4/2014 vom 21.07.2014 mit dem Schwerpunktthema: Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 4/2014

Fraktion Intern Nr. 4/2014 vom 21.07.2014 mit dem Schwerpunktthema: "Gesagt. Getan. Gerecht." (Informationsdienst, 16 Seiten)
17.07.2014

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