SPD-Bundestagsfraktion

Griechenland: Solidarität ist keine Einbahnstraße

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Fraktionschef Thomas Oppermann bekundet Solidarität mit der neuen Regierung in Griechenland, wenn diese sich für Wirtschaftswachstum und gegen Korruption einsetze.…
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Otto-Wels-Preis für Demokratie 2015
(Foto: ADSD/FES)
50 Jahre israelisch-deutsche Beziehungen

27.01.2015 | Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht zum dritten Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Jugendliche und junge Erwachsene sind aufgerufen, sich mit den israelisch-deutschen Beziehungen auseinanderzusetzen.
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Wir dürfen Auschwitz nie vergessen
(Foto: picture-alliance/dpa)
Deutschland muss erinnern und vorbeugen

„Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz“, stellte Bundespräsident Gauck im Rahmen der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag klar. Doch der moralische Auftrag erfülle sich nicht nur im Erinnern.
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Der Mindestlohn muss kontrolliert werden
(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))
O-Ton von Hubertus Heil

28.01.2015 | SPD-Fraktionsvize Heil bekräftigt, dass der Mindestlohn effektive Kontrollen benötigt, damit er wirken kann. Er konzediert, dass das Gesetz natürlich nach einiger Zeit überprüft werde - aber nicht nach vier Wochen.
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Aktuelle Meldungen

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O-Ton

(Foto: spdfraktion.de)

Die Kanzlerin muss den Weg für die Mietpreisbremse freimachen

O-Ton von Eva Högl

28.01.2015 | Die Mietpreisspirale in den Städten dreht sich weiter. Jede Verzögerung der Mietpreisbremse kostet die Mieter bares Geld. Die Union darf hier nicht weiter verzögern - sagt SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. … zum Artikel

Standpunkt

(Foto: Gerrit Sievert)

Klare und übersichtlichere Regeln für Zuwanderung schaffen

Mein Standpunkt

27.01.2015 | Ein erfolgreiches Einwanderungsland braucht mehr als nur gute gesetzliche Rahmenbedingungen. Es ist zugleich auf die Bereitschaft eines jeden Einzelnen angewiesen, zu einer demokratischen und toleranten Gesellschaft beizutragen. … zum Artikel

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Rawert Der Bereich Treffpunkt Bildung und Beratung für Frauen und Mädchen aus der Türkei sucht ab sofort eine... http://t.co/SdG7xFKoMa vor 42 Minuten
Rawert Augen auf bei IGeL - häufig bringen diese Leistungen für die Gesundheit der PatientInnen nichts! Im Internet... http://t.co/SD1C3gtJGT vor 46 Minuten
Rawert Und schon wieder ein privat versicherter Mensch, der in die Gesetzliche Krankenversicherung will. Da nun aber... http://t.co/uc0WD1m1qG vor 50 Minuten
Rawert Dafür haben sich die GesundheitspolitikerInnen der SPD schon in der vergangenen Legislaturperiode eingesetzt! Ich... http://t.co/kNS5iE94Ws vor 57 Minuten
Rawert Geld pflegt nicht http://t.co/An0h59JGBa vor 1 Stunde
Soenke Rix MdB RT @ronaldlaessig: "Wir müssen allen Menschen Sicherheit geben, die bei uns leben", sagt Schwesig (#SPD) bei #annewill. #Islam vor 1 Stunde
Soenke Rix MdB Nimmt @SteinbachErika eigentlich auch die Ängste der Flüchtlinge und der hier lebenden Moslems wahr/ernst? @AnneWillTalk vor 1 Stunde
Gerold Reichenbach Erika Steinbachs entlarvender Versprecher bei Will: Ihre Tochter ist "das einzige Kind in der Klasse, alle anderen sind Muslime" vor 2 Stunden
Rawert Erwerbstätigkeit in Berlin und Brandenburg im Jahr 2014 auf höchstem Niveau seit mehr als 10 Jahren Die Zahl der... http://t.co/2mVuRlLsCT vor 2 Stunden
Rawert Studien zu den Entgelten in den Pflegeberufen - schaut sie euch an http://t.co/11Bh9EGrSt vor 2 Stunden
Rawert Tariflohn in der Pflege muss weiter gestärkt werden | Mechthild Rawert http://t.co/3SkT2dCiAe vor 2 Stunden
Rawert Wir müssen vieles tun, damit der Fachberuf Pflege aufgewertet wird http://t.co/S8j7hpprUK vor 2 Stunden
Rawert Wichtig, sich über die Ausgestaltung der SPV auf dem Laufenden zu halten http://t.co/o7HuQbmdVh vor 2 Stunden
Achim Post RT @MechthildRawert: Zur #IAB Studie "Was verdienen #Pflegekräfte? Mein Fazit: #Tariflohn in der #Pflege muss weiter gestärkt werden! http:http://t.co/dUsYmDESlH vor 2 Stunden
Rawert Ich unterstütze die Haltung der FRauen- und Sozialverbände und danke für den Offenen Brief an die... http://t.co/U0bXYwcI6o vor 2 Stunden
Rita Schwarzelühr-S. Gute Gespräche beim CHer SP-Vors. Christian Levrant mit SPD-Vors.@sigmargabriel u. Botschafter Tim Guldimann http://t.co/51wxpN9wv2 vor 2 Stunden
Sabine Bätzing Nix los heute im TV? Hier der neue Videoclip über eine der schönsten Aufgaben als Ministerin, nämlich DANKE sagen https://t.co/thfNwF3bn4 vor 3 Stunden
Sabine Bätzing "Federführungswechsel" bei der LIGA RLP. @evelinelemke , @David_Langner, Bernhard Braun und ich gratulieren! http://t.co/aKQThmYSti vor 3 Stunden
Dennis Rohde RT @spdbt: .@EvaHoegl: Jede Verzögerung der #Mietpreisbremse kostet die Mieter Geld. @cducsubt darf hier nicht weiter verzögern. http://t.chttp://t.co/DI1CLa2kjL vor 3 Stunden
Lars Castellucci RT @christiansoeder: Linker Messias von #Griechenland koaliert mit rechtsradikaler Partei und beschickt sein Kabinett mit 10/10 Männern. vor 3 Stunden
Lars Castellucci @wahl_beobachter @OlafScholz @Hamburg1 wer ist dieser Dietrich? vor 3 Stunden
Lars Castellucci Pegida schafft sich ab - die Themen bleiben http://t.co/ZmAB2zfuAj via @SPIEGELONLINE vor 3 Stunden
Johannes Kahrs RT @MichaelMertke: SPD: Was ist politische Haltung, Herr Kahrs?:von @kahrs via @theeuropean http://t.co/depzreh946 vor 4 Stunden
Rawert Bericht Malta vom 09. März 2014 bis 16. März 2014 Von Esther von Boehmer Ein Praktikum auf Malta – warum Malta... http://t.co/dtp6p77mje vor 4 Stunden
Niels Annen Bürgermeister @OlafScholz beantwortet in Schnelsen Fragen von Schulpolitik bis zur Unterbringung von Flüchtlingen http://t.co/VJksqGEI9x vor 4 Stunden
Johannes Kahrs bester mann! @S_Pfeffer: "Schröder war ein großartiger Bundeskanzler" - @kahrs von @spdbt im Inte... http://t.co/OdvWM84goA vor 4 Stunden
Soenke Rix MdB Die Auflösungserscheinungen bei #Pegida stimmen hoffnungsvoll. Wir müssen aber weiter gegen Rassismus u. für Freiheit u. Demokratie kämpfen. vor 4 Stunden
Frank Schwabe Parlamentarische V. des #Europarat entzieht russischer Delegation das Stimmrecht bis zum April. Dann erneute Debatte @coe @PACE_News @spdbt vor 4 Stunden
Frank Schwabe Parlamentarische Versammlung des #Europarat @coe @PACE_News beschäftigt sich mit #Fracking . @spdbt http://t.co/n8x5CJ0Pto vor 4 Stunden
Martin Rabanus RT @SPD_LgHessen: Berliner Republik wird 15 Jahre alt! @MartinRabanus eröffnet die Feierlichkeit, gleich Festrede von #Steinmeier http://t.… vor 4 Stunden
Rawert Auch dieses Urteil wird weitreichende Konsequenzen haben - Rechtssicherheit ist in vielen Dingen noch nicht... http://t.co/QiLwdfmMiW vor 5 Stunden
Christian Lange RT @Klaus_Mueller: Jetzt geht es los: @HeikoMaas begrüßt ein volles @BMJV_Bund Haus zum Neujahrsempfang. Mit @UlrichKelber u @LangeMdB http… vor 5 Stunden
Dr. Eva Högl, MdB RT @spdbt: .@EvaHoegl: Jede Verzögerung der #Mietpreisbremse kostet die Mieter Geld. @cducsubt darf hier nicht weiter verzögern. http://t.chttp://t.co/DI1CLa2kjL vor 5 Stunden
Soenke Rix MdB RT @tagesspiegel: #Prostitution: Frauen- und Sozialverbände warnen vor Verboten. http://t.co/UhjqSHK3ol vor 5 Stunden
Ulrich Kelber Bundesminister @HeikoMaas eröffnet den Neujahrsempfang des @BMJV_Bund http://t.co/rjWR5b6XNy vor 5 Stunden
Soenke Rix MdB RT @spdbt: .@EvaHoegl: Jede Verzögerung der #Mietpreisbremse kostet die Mieter Geld. @cducsubt darf hier nicht weiter verzögern. http://t.chttp://t.co/DI1CLa2kjL vor 5 Stunden
SPD im Bundestag .@EvaHoegl: Jede Verzögerung der #Mietpreisbremse kostet die Mieter Geld. @cducsubt darf hier nicht weiter verzögern. http://t.co/DI1CLa2kjL vor 5 Stunden
Rawert Gedenkstunde am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen | Mechthild Rawert http://t.co/CqHnE9EB4z vor 5 Stunden
Lars Klingbeil @christianheise @TSchipanski ja wegen diskussionen mit dem bmi über sicherheit und notifizierung. vor 6 Stunden
Ute Vogt 'Wer nicht verstehen will, kann sich auch nicht verständigen'überzeugende Rede v FWSteinmeier beim Geburtstag d #BerlinerRepublik vor 6 Stunden

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Außenpolitik

(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Griechenland kann sich auf Europa verlassen

Interview mit Frank-Walter Steinmeier in der Rheinischen Post

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht es als "selbstverständlich" an, mit der neuen griechischen Regierung zusammenzuarbeiten. Berlin und Athen hätten "gemeinsame Ziele", sagt er im Interview. …weiter

Interview

(Foto: iStock.com/Jezperklauzen)

Strafbarkeitslücken im Blick

Drei Fragen an ... Johannes Fechner

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Johannes Fechner wirbt im Interview für eine Rechtspolitik mit Augenmaß. Ihm ist wichtig, die Finanzierung von islamistischem Terror unter Strafe zu stellen. …weiter

SPORT

(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Wie die Sportpolitik gestärkt werden soll

Sportetat deutlich erhöht

Sportpolitik ist ein gesamtgesellschaftliches Thema. Es gibt viele Schwerpunkte, die die SPD-Fraktion voranbringen will. Die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Michaela Engelmeier gibt einen Überblick. …weiter

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