Quo vadis, Bundeswehr

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen,

Frieden bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion mehr als die Abwesenheit von Krieg. Frieden ist elementare Grundlage für unsere Gesellschaft in der Welt. Deswegen gilt für uns: Krisenprävention ist die effizienteste Sicherheitspolitik. Internationale Einsätze der Bundeswehr, an denen häufig auch Einheiten vom Marinestandort Eckernförde beteiligt sind,  können auch in Zukunft nur die ultima ratio sein, wenn alle anderen Instrumente zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen keine Lösung herbeiführen können.
 

Bewaffnete Einsätze deutscher Streitkräfte im Ausland, grundsätzlich durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrates sowie durch einen Beschluss des Deutschen Bundestages legitimiert, müssen daher immer auch in ein politisches Gesamtkonzept eingebettet sein.

Der Umbau der Bundeswehr von einer Wehrpflichtigen- zu einer Freiwilligen- und Berufsarmee war ein tiefer institutioneller Einschnitt. Mit Blick auf die derzeitige personelle und materielle Ausstattungslage scheinen die Folgen noch längst nicht überwunden.

Für die SPD-Bundestagsfraktion gehört zu einem in sich schlüssigen Konzept für eine zukunftssichere Bundeswehr auch die bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst sowie eine zeitgemäße Arbeitszeitregelung. Zusammen mit Ihnen möchten wir über alles diskutieren, was die Bundeswehr als Arbeitgeber ausmacht und wo es noch Verbesserungsbedarf gibt. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Für Ihre SPD-Bundestagsfraktion