SPD Bundestagsfraktion

Was hält die Welt zusammen?
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik und die weltpolitische Lage

Mittwoch, 21.06.2017

Von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr

Brauhof Freiberg

-Bergmannsstube-
Körnerstraße 2, 09599 Freiberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

seit einigen Jahren scheint die Welt im Dauerkrisenzustand zu sein. Die Finanzkrise, der Ukraine-Konflikt, der syrische Bürgerkieg und der Terrorismus des IS im Nahen Osten, in Afrika sowie in Deutschland und Europa sind nur einige Beispiele dafür. Von vielen Seiten hört man, dass es seit dem Kalten Krieg nicht mehr so viele Krisen gegeben habe wie heute. Gleichzeitig verändert sich die weltpolitische Lage: Großbritannien tritt aus der EU aus, Donald Trump ist Präsident der USA und Erdogan regiert den EU-Nachbarstaat Türkei zunehmend autoritär.

Die ökonomischen, politischen und sozialen Folgen dieser internationalen Entwicklungen spüren wir als Teil der Weltgemeinschaft auch hier in Deutschland. Instabilität schädigt nicht nur unsere exportabhängige Wirtschaft, sondern führt auch zu wachsenden Migrationsbewegungen, die uns bereits in den vergangenen Jahren vor große Herausforderungen gestellt haben. Es ist deshalb im deutschen Interesse, Lösungen für diese Krisen zu finden, denn wir brauchen eine geeinte EU und eine stabile und friedliche Welt.

Die Vielzahl und Komplexität dieser Entwicklungen stellt die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik vor ganz neue Aufgaben und Herausforderungen. Wir haben den Anspruch, als „Friedenswahrer“ in der Welt aufzutreten, das gehört zu unserem Selbstverständnis. Auch im Grundgesetz ist verankert, dass deutsche Außenpolitik immer Friedenspolitik ist. Gleichzeitig wird die Welt aber immer gewalttätiger und wir sehen uns mit Forderungen einiger NATO-Partner konfrontiert, unser Militär-Budget zu vervielfachen. Wie mit dieser schwierigen Lage umzugehen ist, möchten wir mit Ihnen diskutieren und freuen uns auf Ihr Kommen.

 

Mit den besten Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

 

Dr. Simone Raatz, MdB
Stv. Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Forschung

Dr. Rolf Mützenich
Stv. Fraktionsvorsitzender für Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte

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