SPD Bundestagsfraktion

Pressehinweis: Hate Speech und Co.

Donnerstag, 18.05.2017

17:00 Uhr

Deutscher Bundestag

Reichstagsgebäude, Otto-Wels-Saal (3 S 001), Fraktionsebene
Scheidemannstraße 1, 10557 Berlin

Hinweis für die Presse

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

der gesellschaftliche Diskurses im Netz hat sich massiv verändert: gezielte Falschmeldungen, Propaganda und immens zunehmende Hassrede bergen eine große Gefahr für das friedliche Zusammenleben und für die freie, offene und demokratische Gesellschaft. Für strafbare Hetze, Verunglimpfung oder Verleumdung darf in den sozialen Netzwerken kein Platz sein. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu ein Positionspapier erarbeitet, auf dessen Grundlage Bundesjustizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken vorgelegt hat, der bußgeldbewährte Compliance-Regeln vorschlägt. Darüber diskutieren wir unter anderem mit Heiko Maas. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Termin:

Donnerstag, 18. Mai 2017, 17.00 Uhr

Ort:

Deutscher Bundestag,
Otto-Wels-Saal (3 S 001), Fraktionsebene, Reichstagsgebäude
Scheidemannstraße 1, 10557 Berlin

Wir bitten um Anmeldung unter: presseanmeldung@spdfraktion.de

 

Hinweis:

Im Anschluss findet ab 19.00 Uhr unsere Diskussionsveranstaltung mit Thomas Oppermann, Julian Reichelt, Vorsitzender der „Bild“-Chefredaktionen und Marina Weisband, ehem. Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschlands. Sie diskutieren über das Thema: „Nichts als die Wahrheit - Leben wir in einer postfaktischen Welt?“.

Weitere Informationen: www.spdfraktion.de/postfaktischewelt

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