Zukunftsperspektiven für Syrien und den Nahen Osten
Krisendiplomatie auf Hochtouren
Dienstag, 22.11.2016
Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West)
| Fraktionssaal 3 S 001
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Syrien-Konflikt wird mit jedem Jahr komplexer, das Finden einer politischen Lösung immer schwieriger. Längst geht es nicht mehr nur um die Zukunft des Landes und seiner Nachbarstaaten. Die Syrien-Krise ist vielmehr zum Brennpunkt der internationalen Politik geworden.
Seit 2012 bemühen sich die Vereinten Nationen um eine Beendigung des Konflikts – bislang erfolglos. Sowohl Kofi Annan als auch sein Nachfolger Ladkdar Brahimi legten ihre Mandate als Sonderbeauftragte nieder, ohne dass sich die Konfliktparteien auf eine tragfähige Lösung geeinigt hätten. Seit mehr als zwei Jahren ist nun der erfahrene Krisendiplomat Staffan de Mistura im Dauereinsatz. Auch die deutsche Diplomatie unter Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier läuft auf Hochtouren, um eine politische Lösung zu finden.
Der Deutsche Bundestag befasst sich regelmäßig mit der Situation in Syrien. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den deutschen Außenminister bei seiner Krisendiplomatie. Wir setzen uns für Frieden und Stabilität in der Region ein. Im Rahmen unserer Tagung werden wir Gelegenheit haben, uns von Staffan de Mistura und Frank-Walter Steinmeier von ihren bisherigen Erfahrungen in der Syrien-Diplomatie berichten zu lassen und ins direkte Gespräch zu kommen.
Im zweiten Teil der Tagung möchten wir den Fokus erweitern und die ganze Region in den Blick nehmen. Was ist vom „Arabischen Frühling“ übriggeblieben? Welches Engagement ist von der neuen politischen Führung der USA zu erwarten? Welche Lehren können wir nicht nur aus Syrien, sondern auch aus den militärischen Interventionen in Afghanistan, Irak und Libyen ziehen? Und vor allem: Welchen Beitrag kann der Bundestag zur deutschen Außenpolitik im Nahen und Mittleren Osten leisten? Diese und weitere Fragen sollen auf einem hochkarätigen Panel diskutiert werden.
Wir freuen uns auf einen interessanten Austausch, zu dem wir Sie herzlich einladen.
Niels Annen MdB
Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Dr. Rolf Mützenich MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion