Aktuelle Gesundheitspolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

die SPD-Bundestagsfraktion hat sich im Bereich der
Gesundheits- und Pflegepolitik viel vorgenommen und
bereits eine Menge umgesetzt. Im Zentrum unserer Entscheidungen stehen immer die Patientinnen und Patienten, aber auch die Beschäftigten.

Wir wollen die richtigen Weichen für die Zukunft stellen: Stärkung der Primärversorgung, mehr Qualitätsorientierung, Eindämmen der Kostenspirale bei Arzneimitteln und eine umfassende Reform der Pflegeversicherung. Mit dem Pflegestärkungsgesetz und weiteren Gesetzesvorhaben haben wir bereits Wort gehalten.

Auch die Entwicklung der Krankenkassenbeiträge und unsere Forderung nach deren paritätischer Finanzierung bleiben zentrale politische Themen der SPD-Bundestagsfraktion. Mit dem Krankenhausstrukturgesetz haben wir zudem wichtige Impulse in der Qualitätssicherung und Planung im Krankenhaus, sowie der Finanzierung der Betriebskosten gesetzt.

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat die Große Koalition auch ein Gesetz verabschiedet, das die Prävention und die Gesundheitsförderung in unterschiedlichen Lebenswelten, sowie die betriebliche Gesundheitsförderung stärkt.

Wir möchten Sie über die Positionen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren. Vor allem aber wollen wir Ihre Erfahrungen, Meinungen und Fragen rund um das Thema hören und in unsere parlamentarische Arbeit einfließen lassen.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion vor Ort!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Axel Schäfer MdB                    Dr. Edgar Franke MdB

Stellvertr. Vorsitzender der        Vorsitzender des

SPD-Bundestagsfraktion             Ausschusses für Gesundheit