Sind große Infrastrukturprojekte noch realisierbar? – Eine Herausforderung für Bund, Land und Kommune

Sehr geehrte Damen und Herren,

Infrastrukturmaßnahmen gewinnen immer mehr an Bedeutung. Sie dienen nicht nur der lokalen Bevölkerung, sondern haben regelmäßig auch überörtlichen Charakter. Dies gilt erst Recht für die gesamte Verkehrsinfrastruktur unseres Landes. Deshalb müssen neue Wege und Lösungen zur Gewährleistung einer Planungs- und Finanzierungssicherheit großer Infrastrukturprojekte gefunden werden.

Wir sind uns alle einig: Investitionen in Infrastruktur sind Investitionen in die Zukunft. Ohne ausgebaute Straßen, ohne sichere Brücken, die auch für zunehmende Verkehre tauglich sind, vermindert sich dramatisch die Lebensqualität und das Standortprofil. Deshalb gebührt dem  Erhalt und wenn nötig auch dem Neubau dieser Infrastruktur sehr hohe Priorität. Auf allen staatlichen Ebenen! Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: Die Regierungsfraktionen bekennen sich als verlässlicher Partner bei der Finanzierung kommunaler Verkehrswege zu den Kommunen.

In Ludwigshafen gibt es mit der Hochstraße Nord ein anschauliches Beispiel einer solchen Mammutaufgabe im Bereich der Verkehrsinfrastruktur. Über 40.000 Fahrzeuge nutzen täglich diese Straße. Ludwigshafen kann die Kosten für Abriss und Ersatzneubau aus eigener Kraft nicht stemmen. Dabei ist Ludwigshafen mit diesem Problem nicht allein. Auch andere Städte entlang des Rheins stehen vor dieser Herausforderung. Wie können solche Projekte angegangen werden, wie sieht die Finanzierung aus, was muss die Kommune leisten, wie können Bund und Länder unterstützen?

Wir möchten Sie über die infrastrukturpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren. Hierzu laden wir Sie herzlich ein und freuen uns auf eine angeregte Diskussion.

Mit herzlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Doris Barnett, MdB
Mitglied des Vorstands der SPD-Bundestagsfraktion

Gustav Herzog, MdB
Stv. Sprecher der AG Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion