Pressemitteilungen
Frauen-EM 2025: Sichtbarkeit stärken – Gleichberechtigung fördern
Heute startet die deutsche Frauen-Nationalmannschaft gegen Polen in die Fußball-Europameisterschaft in der Schweiz. Millionen fiebern mit – der Frauenfußball ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen, erklären Bettina Lugk und Jasmina Hostert.50 Tage Schwarz-Rot: Wie läuft es?
Unser Fraktionschef Matthias Miersch ist nun seit 50 Tagen im Amt und arbeitet in der Koalition eng mit der Union zusammen. Er erklärt, wie die Zusammenarbeit läuft und was seine nächsten Prioritäten sind. Außerdem sagt er, was jetzt mit Blick auf ein AfD-Verbot passieren muss.Gefährliche Substanzen eindämmen – Jugendschutz stärken
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes beschlossen. Damit werden der Verkauf von Lachgas sowie von Stoffen mit Missbrauchspotenzial – etwa als K.O.-Tropfen – deutlich eingeschränkt, erklärt Dr. Christos Pantazis.Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen
Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen, sagt Anja Troff-Schaffarzyk.Mehr Transparenz für Verbraucher in der Tierhaltung
Heute ist das Erste Gesetz zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes in 2./3. Lesung. Ziel ist, die Tierhaltungskennzeichnung deutlich auszuweiten und zu verbessern. Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wissen, wie die Tiere gehalten wurden, deren Fleisch sie essen, sagen Franziska Kersten und Jens Behrens.Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Beauftragten eingesetzt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim mit.Ausschüsse: Kandidatinnen und Kandidaten für stellvertretende Vorsitze gewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die stellvertretenden Vorsitze der Bundestagsausschüsse gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, mit.Haushaltsentwurf 2025: „Ein starkes Signal für Wachstum und Investitionen“
Deutschland braucht jetzt Investitionen in die Zukunft. Der Haushaltsentwurf 2025 liefert die richtige Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – klug, verantwortungsvoll und mit einem klaren Fokus auf wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftlichen Zusammenhalt, sagt Thorsten Rudolph.Anstrengungen gegen Diskriminierung fortsetzen
Die heute vorgestellten Zahlen der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) zu den Übergriffen zeichnen ein besorgniserregendes Bild von der Diskriminierung der Sinti*zze und Rom*nja in Deutschland, sagt Helge Lindh.Antimuslimische Übergriffe: Diskriminierung ernstnehmen, Schutz sicherstellen
Das heute vorgestellte zivilgesellschaftliche Lagebild zu antimuslimischem Rassismus der CLAIM Allianz zeigt deutlich das wachsende Ausmaß von Diskriminierung gegenüber Musliminnen und Muslimen, sagt Helge Lindh.Seiten
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