Arbeitsgruppe Demokratie
Demokratie vererbt sich nicht. Sie muss von jeder Generation neu erlernt, erfahren und gelebt werden. Diesem Credo hat sich die Anfang der 17. Legislaturperiode gegründete Arbeitsgruppe Demokratie verschrieben.
Denn es gibt Krisensymptome für die Demokratie in Deutschland:
- Den Mitgliederparteien schwinden die Mitglieder (SPD 1990: 950.000 – 2010: 505.000, CDU 1990: 750.000 – 2010: 505.000).
- Nach Umfragen ist die Zufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland (aber auch in anderen westlichen Demokratien) ein prekärer Wert: um 50 Prozent; dramatisch schlechter noch in Ostdeutschland.
- Politikverdrossenheit gehört vielerorts zum guten Ton und wird auch so gelernt. Nach einer Studie der Uni Potsdam 2005 etwa gaben 90 Prozent der jungen Brandenburger zwischen 12 und 20 Jahre an, sie seien „politikverdrossen“.
- Jeder vierte erwachsene Bundesbürger fände eine Alternative zum politischen Pluralismus unserer Verfassungsordnung attraktiv und stimmt (FES-Studie, 2010) dem Satz zu „Was Deutschland jetzt braucht, ist eine einzige starke Partei, die die Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert“.
Diese Zahlen müssen beunruhigen. Sie zeigen: Demokratie ist nicht naturgesetzlich, nicht vor aller Erfahrung da. Gerade in Deutschland wissen wir, dass sie vergänglich sein – dass sie verspielt werden kann.
In der Arbeitsgruppe Demokratie haben sich 15 SPD-Bundestagsabgeordnete zusammengeschlossen, um mit Experten aus Wissenschaft, politischer Bildung und Medien in drei übergreifenden Handlungsfeldern über Probleme und Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren.
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Reform des politischen Betriebes: Wie kann sich unser politischen System im Sinne von Eindeutigkeit und Demonstrativität des demokratischen Prozesses verändern? Diskutiert wird über so verschiedene Maßnahmen wie die Ermöglichung von Volksentscheiden auf Bundesebene, eine Reform der Plenarsitzungen und der Fragestunden im Deutschen Bundestag oder die Einfügung eines „Oppositionsartikels“ ins Grundgesetz . Aber auch über die Sprache der politischen Praxis.
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Medien: Alles, was wir über die Wirklichkeit wissen, haben wir gelesen, gehört oder gesehen. In diesem Sinne beeinflussen neben der persönlichen Erfahrung die Medien in einer pluralistischen Gesellschaft in besonderer Weise die Art, wie wir über Politik und Demokratie denken. Diskutiert wird etwa darüber, wie Medien Demokratie vermitteln und wie sich die Journalistenausbildung verändern könnte.
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Schule und politische Bildung: Demokratiebildung beginnt schon im Kinder- und Jugendalter. Dabei spielt die Schule eine entscheidende Rolle. Diskutiert wird in der Arbeitsgruppe darüber, welchen Raum dem Erlernen von Demokratie in der schulischen Bildung eingeräumt werden muss und welche zusätzlichen Angebote (neben Schülerzeitungen, Debattierclubs, Schülervertretung) dafür sinnvoll sind.
In diesem Sinne wird die Arbeitsgruppe Demokratie im Dezember 2011 zu einem „Demokratiekongress“ nach Berlin einladen und eigene, konkrete Reformvorschläge und Vorschläge zur Selbstveränderung erarbeiten.
