Artikel

31.03.2026 Statement von Sonja Eichwede

„Eine große Zahl an Syrerinnen und Syrern ist hier hervorragend integriert“

„Unsere Migrationspolitik muss klar, gerecht und nachvollziehbar sein. Wir halten an der Linie fest, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben: Straftäter und Gefährder sollen zurückgeführt werden. Zugleich müssen wir aber unterscheiden zwischen denen, die unsere Sicherheit gefährden und unsere Regeln infrage stellen und den vielen Menschen, die jeden Tag ihren wichtigen Beitrag für unserer Gesellschaft leisten,“ sagt Sonja Eichwede. 
30.03.2026 Artikel

Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 21. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.
30.03.2026 Artikel

Sponsoring

Die SPD-Bundestagsfraktion geht transparent mit Sponsoringleistungen um. Sie veröffentlicht die Namen der Sponsoren sowie Art und Umfang der Leistung.
27.03.2026 Artikel

„Die Scham muss die Seite wechseln“

Gewalt gegen Frauen ist kein Randthema, sondern eine bedrückende Realität, die entschlossenes Handeln verlangt. In der Aktuellen Stunde zur Gewalt gegen Frauen und Mädchen wurde klar: Ob häusliche, sexuelle oder digitale Gewalt – die SPD will Schutzlücken schließen und den Rechtsstaat auf die Seite der Frauen stellen.
27.03.2026 Artikel

Klingbeils Reformkurs weist den Weg zu neuer wirtschaftlicher Stärke

Deutschland muss jetzt die Weichen für wirtschaftliche Stärke, technologische Souveränität und sichere Arbeitsplätze stellen. Armand Zorn begrüßt die Grundsatzrede von Lars Klingbeil als klaren Aufschlag für ein neues Wachstumsmodell. Im Zentrum stehen Innovation, Investitionen und Wohlstand, der bei den Menschen ankommt.
27.03.2026 Artikel

Menschenwürde kennt keine Grenzen

Humanitäre Hilfe rettet Leben und schützt Menschen in größter Not. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, Prinzipien zu verteidigen und das internationale Hilfssystem verlässlich zu stärken. Denn für uns gilt: Menschenwürde endet nicht an Staatsgrenzen.
26.03.2026 Artikel

Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen

Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen und schieben der Abzocke einen Riegel vor. Unser Druck in den vergangenen Wochen wirkt: Preiserhöhung an Tankstellen sind nun auf eine Erhöhung am Tag, um 12:00 Uhr, begrenzt. Preissenkungen bleiben jederzeit möglich.

Seiten

z.B. 31.03.2026
z.B. 31.03.2026

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang