SPD Bundestagsfraktion

Artikel

22.03.2017

Die Demokratie ist die Staatsform der Mutigen

Frank-Walter Steinmeier hat offiziell das Amt des Bundespräsidenten von seinem Vorgänger Joachim Gauck übernommen. Nach seiner Vereidigung hat der ehemalige Außenminister deutlich gemacht, worauf es ihm ankommt. 
22.03.2017

Bessere Konditionen beim Einbruchschutz

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau hat die Konditionen des Programms „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ verbessert und die Mindestinvestitionssumme von 2000 auf 500 Euro herabgesetzt. Das hilft Mietern.
21.03.2017

Kein Geld für verfassungsfeindliche Parteien

In unserem Land sind die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Verbot einer Partei zu Recht hoch. Neben einem vollständigen Verbot stehen einer wehrhaften Demokratie noch andere Mittel zur Verfügung, um gegen ihre Feinde vorzugehen.
18.03.2017

Oppermann: "Wir stellen die Weichen für die Zukunft"

"Wir haben die Schubladen voll mit Konzepten", sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit Blick auf die kommende Bundestagswahl. Gut fürs Land wäre es, wenn einige Projekte aber schon vorher realisiert werden.
16.03.2017

Niederlande: Absage an Fremdenfeindlichkeit – Ja zu Europa

Niederlandes Regierungschef Mark Rutte hat die Wahl gewonnen. Norbert Spinrath sagt: Das Erfreulichste daran ist, dass die rechtspopulistische Partei des fremdenfeindlichen Scharfmachers Geert Wilders nicht stärkste Kraft wurde.

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z.B. 23.03.2017
z.B. 23.03.2017

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