Artikel

05.10.2026 Statement von Sonja Eichwede

Es gibt massive Bedrohungen von innen und von außen

Die Anhörung der Präsidentin und der Präsidenten der Nachrichtendienste durch das Parlamentarische Kontrollgremium hat die ernste Einstufung der Sicherheitslage in unserem Land bestätigt. Das gilt insbesondere im Hinblick der hybriden Bedrohungen und Angriffe aus Russland, aber auch im Bereich des Rechtsextremismus. Deshalb wollen wir unsere Nachrichtendienste moderner und abwehrbereiter aufstellen, um unsere Freiheit zu schützen, sagt Sonja Eichwede. 
05.10.2026 Statement von Esra Limbacher

100.000 E-Autos gefördert: Elektromobilität ist kein Luxus mehr

Schneller als erwartet nutzen zehntausende Menschen die E-Auto-Förderung. Besonders Haushalte mit niedrigeren und mittleren Einkommen profitieren von der Förderung. Das zeigt: Elektromobilität ist längst keine Nischenlösung mehr, sondern wird zur bezahlbaren Alternative für Familien und Normalverdiener, sagt Esra Limbacher. 
30.09.2026 Statement von Dagmar Schmidt

Pflegereform: Wir müssen an die strukturellen Probleme ran

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung verabschiedet. Für Dagmar Schmidt nur ein erster Schritt, die Pflegekommission hat nun den Arbeitsauftrag, konkrete Ergebnisse für eine strukturelle Reform vorzulegen.
25.09.2026 Statement von Armand Zorn

Der Tankrabatt bringt schnelle Entlastung

Die Konsequenzen der neuen, rauen Weltordnung müssen kurzfristig und langfristig begrenzt werden. Der Tankrabatt ist ein unvollkommenes Instrument, welches allerdings schnelle Wirkung entfaltet. Wir streben an, künftig bessere Instrumente für Krisen wie diese zu haben. Zudem treiben wir die Transformation voran – mit mehr E-Autos, mehr Wärmepumpen und weniger fossiler Abhängigkeit, sagt Armand Zorn. 
25.09.2026 Artikel

Bundestag debattiert über Organspende

Wir haben weiterhin zu wenige Organspenden. Über 8.000 Menschen warten auf ein Organ, viele sterben während der Wartezeit. Zwar steht die Mehrheit Organspenden positiv gegenüber, Organspender:innen werden sie aber nicht.   
25.09.2026 Artikel

Tankrabatt beschlossen

Erneut wollen wir die Kraftstoffpreise abfedern und Bürgerinnen und Bürger entlasten. Dafür senken wir die Energiesteuer auf Benzin und Diesel ab 1. Oktober 2026. 
25.09.2026 Artikel

Tabaksteuer wird erhöht

Steuererhöhungen sind nie beliebt, diese Erhöhung ist aber aus gesundheits- und finanzpolitischer Sicht sinnvoll und notwendig.
25.09.2026 Artikel

Vorsorgen – für alle Kinder

Mehr Chancengerechtigkeit durch die Frühstartrente: Jedes Kind erhält vom sechsten bis zum 18. Geburtstag zehn Euro monatlich für den Kapitalmarkt. 
25.09.2026 Artikel

Netzpaket beraten

Der Bundestag hat am Donnerstag erstmals über zwei zentrale energiepolitische Vorhaben der Bundesregierung beraten: die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) und das sogenannte Netzpaket.

Seiten

z.B. 06.10.2026
z.B. 06.10.2026

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach abgeordnete:

Zum Seitenanfang