SPD Bundestagsfraktion

Artikel

19.01.2017

Cannabis auf Kassenrezept

Ärzte können bei medizinischer Notwendigkeit ihren Patienten nun Cannabisprodukte verschreiben. Diese sind zum Beispiel im Rahmen von Schmerztherapien wirkungsvoll. Lesen Sie hier, was das Gesetz regelt.
19.01.2017

Viel zu tun bei Landwirtschaft und Ernährung

Anlässlich der weltgrößten Agrarmesse – der Internationalen Grünen Woche in Berlin – hat der Bundestag am Donnerstag über Landwirtschafts- und Ernährungspolitik diskutiert. Dabei ging es um die Zukunft der Landwirtschaft, die Entwicklung in den ländlichen Regionen,  Tierschutz, Gentechnik und gesunde Ernährung.
19.01.2017

Der Rocker-Kriminalität entgegenwirken

Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der ein schärferes Vereinsrecht vorsieht. Die Kennzeichen verbotener Rockergruppen dürfen von anderen Gruppierungen im Bundesgebiet nicht weiter genutzt werden.
19.01.2017

Zollverwaltung wird neu aufgestellt

In einer neuen Generalzolldirektion sollen die Aufgaben der Bundesfinanzdirektionen, des Zollkriminalamtes und Teile der Aufgaben der Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung des Bundesfinanzministeriums zusammengeführt werden. 
19.01.2017

Das Bundesarchiv soll nutzerfreundlicher werden

Das Bundesarchiv hat den Auftrag das Archivgut des Bundes auf Dauer zu sichern, nutzbar zu machen und wissenschaftlich zu verwerten. Es muss dringend den Anforderungen der modernen Informationsgesellschaft angepasst werden. 
19.01.2017

Ausbildungsmission: Irak im Kampf gegen den IS unterstützen

Das Parlament hat einen Antrag der Bundesregierung beraten über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regionalregierung Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte.
19.01.2017

Ernsthafte Politik muss populärer werden

Thomas Oppermann stellt klar, dass die Antwort auf Trump und AfD nicht Populismus von links sein kann. Populismus arbeite immer mit Ressentiments. Das lehnen die Sozialdemokraten entschieden ab. 
18.01.2017

Geschlossen gegen den Terrorismus

Entschieden gegen Gefährder vorgehen - unter dieser Überschrift hat das Parlament Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit debattiert. Dabei wird deutlich: Es geht nicht nur um neue Gesetze, es geht darum, bestehende richtig anzuwenden.

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z.B. 20.01.2017
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