SPD Bundestagsfraktion

Artikel

17.05.2016

Wir sind weiterhin gegen die Wiederzulassung von Glyphosat

Ute Vogt, Fraktionsvizin für Umwelt, äußert sich zum umstrittenen Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat: "Für uns gilt das Vorsorgeprinzip, wonach nur zugelassen werden darf, was zweifelsfrei nicht gesundheitsschädlich ist."
13.05.2016

Lücken schließen – Aufklärung statt Angst

In den Koalitionsverhandlungen hat sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich für eine Erweiterung des „Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ um die Themen Trans- und Homophobie eingesetzt. Nun lud sie ein zum Dialog über die inhaltliche Ausgestaltung.
13.05.2016

Sichere Herkunftsstaaten ausgeweitet

Um Asylverfahren zu beschleunigen, sind Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft worden. Das Recht auf individuelle Prüfung von Asylverfahren bleibt hiervon unberührt.
13.05.2016

Mehr Wettbewerb auf der Schiene

Ein Gesetzentwurf zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich wurde am Freitag im Bundestag debattiert. Ziel des Gesetzes ist es, einen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum zu schaffen.
13.05.2016

Fluchtursachen langfristig bekämpfen

60 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Aufgabe der Politik muss es sein, die Fluchtursachen langfristig zu bkämpfen. Das fordern die Koalitionsfraktionen nun in einem gemeinsamen Antrag.

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z.B. 25.06.2016
z.B. 25.06.2016

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