SPD Bundestagsfraktion

  • "Europa ist nicht das Problem, sondern die Lösung!"

    Beim Frühjahrsempfang 2016 der SPD-Bundestagsfraktion: F.-W. Steinmeier, T. Oppermann, J.-M. Ayrault, C. Lambrecht
    (Foto: Andreas Amann)

    Frühjahrsempfang der SPD-Fraktion im Zeichen Europas

    „Wir müssen das Haus Europa immer wieder schützen und stärken“ - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Ehrengast Jean-Marc Ayrault, Außenminister Frankreichs, waren sich einig: Es lohnt, um Europa zu kämpfen.

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  • Weg frei für eine moderne Steuerverwaltung

    Steuererklärung
    (Foto: BilderBox.com)

    Bundestag beschließt Steuermodernisierungsgesetz

    Der Großteil der Steuererklärungen soll künftig vollautomatisch, schneller und effizienter bearbeitet werden. Das entlastet Bevölkerung wie Beschäftigte in Finanzämtern.

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  • Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen bekämpfen

    Drei Männer machen auf den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen mit Aufdrucken auf ihren T-Shirts aufmerksam.
    (Foto: picture-alliance/dpa)

    Koalition einigt sich auf Gesetzentwurf

    Künftig sollen Leiharbeitnehmer nur noch 18 Monate in einem Entleihbetrieb beschäftigt werden können und nach neun Monaten die gleiche Bezahlung wie die Stammbelegschaften erhalten.  

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  • TTIP - offene Märkte brauchen klare Regeln

    Sigmar Gabriel, MdB, am Rednerpult
    (Foto: picture-alliance/dpa - Bildfunk)

    Aktuelle Stunde über das geplante Freihandelsabkommen

    Nein, so wie die Amerikaner sich das offenbar vorstellen, wird es nicht kommen. Keiner will das. Europäische Standards werden bei TTIP nicht abgesenkt. Ein Blick auf eine engagierte Debatte.

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Netzpolitik / Digitale Agenda

Breitbandanschluss
(Foto: picture-alliance / dpa)

Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze wird erleichtert

Weiterer Schritt zum flächendeckenden Breitbandausbau
12.05.2016 | Mit dem "Gesetzentwurf zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)" sollen die Kosten für den weiteren Glasfaserausbau drastisch sinken – durch effizientere Verfahren und mehr Transparenz.  ... zum Artikel

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Auch für meinen Wahlkreis Altona gilt: Die Abwehrhaltung gegen Flüchtlinge ist dort am größten, wo es am... https://t.co/26S4Xzh54Y
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Eben hat das Kabinett das #Integrationsgesetz beschlossen. Wichtiger Schritt! Hier mein Interview dazu im ZDF-MoMa: https://t.co/tViFNr8ptK
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Guten Morgen aus #Meseberg! Jetzt Abschluss der Kabinettsklausur. https://t.co/vqqIbZvsOv
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#EU + DEU brauchen ganz klare Haltung gg. Autokratie in der Türkei. Treffen mit Can #Dündar. #Istanbul @ReporterOG https://t.co/1RAalSlRML
Wie geht es weiter in den USA nach Obama- dieser Frage sind wir heute Abend nachgegangen @spdeimsbuettel https://t.co/V21YPXXfht
Die 17. Internationale Freundschaftsfahrt. Morgen geht es los.
Wir bleiben dabei: Wir sagen Nein zur Wiedergenehmigung von #Glyphosat, solange die gesundheitlichen Risiken... https://t.co/5rKZONEiH2
Spannendes Diskussion, auf Einladung der SPD Ellwangen, zur Flüchtlingspolitik & der Rolle der Türkei
Verdient verloren. Glückwunsch an Würzburg. Dann eben Projekt Wiederaufstieg! #msv
Generalin @katarinabarley kämpft hier gerade den #Twitterkampf . Sehr stark! @spdde #SPD
Hier geht nichts mehr. Schade. Ohne Kampf, kein Erfolg. #msv
wichtige büste im cannon house office building, committee on the budget, washington. #HouseOfCards #Underwood2016 https://t.co/aItnWGoMwZ
gestern gespräche beim committee for budget, washington, heute iwf, jetzt weltbank, aufstockung der dt. förderung. https://t.co/KbNOA0rPrP
Toooooorrrrrr! #msv
Au revoir Paris! Und nun geht's nach #Meseberg. https://t.co/uDnLakgvXe
der @flueke sagt thomas de maizière hat sich von den chancen des internets beeindrucken lassen! OMG - jetzt wird alles gut! #meseberg
HammSPD nominiert Bundestagskandidaten Parteivorstand schickt erneut Thews ins Rennen Der Unterbezirksvorstand... https://t.co/oYYhVfKVU2

Verkehr

Zug der Deutschen Bahn
(Foto: BilderBox.com)

Mehr Wettbewerb auf der Schiene

Klare Regeln und mehr Transparenz im Interesse der Bahnkunden
13.05.2016 | Ein Gesetzentwurf zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich wurde am Freitag im Bundestag debattiert. Ziel des Gesetzes ist es, einen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum zu schaffen. ... zum Artikel

Entwicklungspolitik

Flüchtlingslager in Jordanien
(dpa)

Fluchtursachen langfristig bekämpfen

Koalitionsantrag fordert mehr Unterstützung der Aufnahmestaaten
13.05.2016 | 60 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Aufgabe der Politik muss es sein, die Fluchtursachen langfristig zu bkämpfen. Das fordern die Koalitionsfraktionen nun in einem gemeinsamen Antrag. ... zum Artikel

PUBLIKATION

Fraktion Intern
(Foto: SPD-Bundestagsfraktion)

Neue Fraktion Intern erschienen

Magazin der SPD-Bundestagsfraktion

In der aktuellen Ausgabe stehen die Beschlüsse der Koalitionsfraktionen zu wichtigen Themen, ebenso ein Bericht über die Sicherheitskonferenz der Fraktion, über den Kampf gegen Steuerbetrug, die Reform der Pflegeberufe etc.

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25.02.2016 |

Mehr als eine Millionen Flüchtlinge kamen 2015 nach Deutschland. Der Bundestag hat nun einen wichtigen Schritt getan zu mehr Ordnung bei der Aufnahme von Flüchtlingen und zu schnelleren Asylverfahren.

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Grundbegriffe der Asyl- und Flüchtlingspolitik
31.03.2016 | Wann hat jemand das Recht auf Asyl? Wie läuft ein Asylverfahren ab? Und wer darf seine Kernfamilie nachholen? spdfraktion.de erklärt die wichtigsten Begriffe in der aktuellen Asyl- und Flüchtlingsdebatte. ... zum Artikel

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Otto-Wels-Preis für Demokratie 2016

Zukunft Europa(s)
04.02.2016 | Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht zum vierten Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Jugendliche und junge Erwachsene sind aufgerufen, sich mit der Zukunft Europas auseinanderzusetzen. ... zum Artikel

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Das nimmt die SPD-Fraktion 2016 in Angriff

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23.12.2015 | Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den vergangenen zwei Jahren viele Projekte auf den Weg gebracht - eine stolze Bilanz. Aber ausruhen gilt nicht. Es bleibt noch viel zu tun. Ein Ausblick. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 2/2016

Fraktion Intern Nr. 2/2016 vom 10.05.2016 mit dem Schwerpunktthema: Projekt Zukunft (Informationsdienst, 20 Seiten)
25.05.2016
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