SPD-Bundestagsfraktion

Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, spricht in der Debatte im Bundestag. Das Parlament befasste sich u. a. mit Rentengesetzen.

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Sichere Zukunft für die Rente

Auf die Rente ist Verlass

Wir sorgen dafür, dass die Renten auch künftig mit den Löhnen Schritt halten. Dafür sichern wir das Rentenniveau bei 48 Prozent ab. So bleibt die gesetzliche Rente auch für kommende Generationen verlässlich – gerade auch für die Jüngeren.

Neuigkeiten

(Foto: Bundeswehr/Stollberg) Wehrdienst

Wir setzen auf Freiwilligkeit

Die Bundeswehr benötigt mehr Personal. Deswegen wollen wir den Wehrdienst möglichst attraktiv machen, damit sich viele junge Menschen freiwillig melden. Dazu hat der Bundestag den Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius in 1. Lesung beraten.

(Foto: shutterstock.com | industryviews) Positionspapier

Zukunft sichern – Stahl stark machen!

Der für den 6. November 2025 geplante Stahlgipfel muss konkrete Ergebnisse liefern. Denn die Stahlindustrie steckt in der Krise – wegen des massiven Importdrucks, hoher Energiepreise und schwacher Nachfrage. Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier beschlossen.

(Foto: Stock-Asso/Shutterstock.com) Kurzgefasst

Widerrufs-Button kommt, Schutz für Paketboten bleibt

Bei Online-Bestellungen stärken wir die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Und Paketboten können sich weiter auf ihren sozialen Schutz verlassen.

(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Volle Woche im Bundestag

Sicher und gerecht: So bringen wir Deutschland voran

Der Bundestag hatte in dieser Woche eine prall gefüllte Tagesordnung. Viele wichtige Gesetzesvorhaben der Koalitionsfraktionen wurden beschlossen oder in 1. Lesung auf den Weg gebracht. Alles stand unter dem Motto: Deutschland sicher und gerecht voranbringen.

(Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld) Koalitionsausschuss

Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einig bei Reformen

Die Spitzen der Koalition haben sich auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Dirk Wiese sagt: „Die Reform des Bürgergeldes, aber auch die Verabredungen bei Infrastruktur und Rente zeigen: Wir sind uns einig, wir handeln und wir bringen unser Land nach vorne.“

(Foto: Florian Gaertner / photothek) Einigung in Nahost

„Historischer Durchbruch“

Bei den Verhandlungen zwischen Israel und Palästinensern ist es zu einer Einigung gekommen. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Adis Ahmetović spricht von einem „historischen Durchbruch“.

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