SPD-Bundestagsfraktion

(Grafik: spdfraktion.de)

Auszeichnung der drei Gewinnerprojekte

Preisverleihung Otto-Wels-Preis

Am 22. April 2026 verleiht die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 11. Mal den Otto-Wels-Preis für Demokratie – in diesem Jahr unter dem Motto: #MachDenUnterschied: Haltung zeigen! Mit dem Preis würdigen wir junge Menschen zwischen 14 und 20 Jahren, die sich mit Mut, Kreativität und Haltung für eine gerechte, offene und solidarische Gesellschaft engagieren – genau jene Werte, für die Otto Wels einst im Reichstag aufgestanden ist.

Neuigkeiten

(Foto: Photothek Media Lab) Hilfe in der Krise

Schnelle Entlastung und klare Regeln gegen Abzocke

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Menschen in der Energiekrise schnell und spürbar entlasten. Mit niedrigeren Spritpreisen, einer steuerfreien Entlastungsprämie und einer geplanten Einkommensteuerreform soll das Leben bezahlbarer werden. Zugleich gilt: Maßlose Krisenprofite dürfen nicht auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher gehen.

(Foto: Photothek Media Lab) Aktuelle Stunde zur Wahl in Ungarn

Hoffnung auf demokratischen Aufbruch in Europa

Der Wahlsieg von Péter Magyar in Ungarn ist ein deutliches Signal gegen Korruption, Autoritarismus und Rechtspopulismus. Für Europa eröffnet sich damit die Chance auf einen neuen Kurs der Zusammenarbeit, der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder stärkt. Jetzt kommt es für Metin Hakverdi darauf an, dieses Zeitfenster zu nutzen und Ungarn den Weg zurück in die konstruktive europäische Mitte zu erleichtern.

(Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka) Kraftstoffmaßnahmenpaket in Kraft

Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen

Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen. Seit 1. April können Tankstellen die Preise nur noch einmal am Tag erhöhen, um 12:00 Uhr. Preissenkungen bleiben jederzeit möglich.

(Foto: Bundesministerium der Finanzen / Photothek) Innovation und Gerechtigkeit

Klingbeils Reformkurs weist den Weg zu neuer wirtschaftlicher Stärke

Deutschland muss jetzt die Weichen für wirtschaftliche Stärke, technologische Souveränität und sichere Arbeitsplätze stellen. Armand Zorn begrüßt die Grundsatzrede von Lars Klingbeil als klaren Aufschlag für ein neues Wachstumsmodell. Im Zentrum stehen Innovation, Investitionen und Wohlstand, der bei den Menschen ankommt.

(Foto: picture alliance/dpa | Carsten Koall) Aktuelle Stunde zu Gewalt gegen Frauen

„Die Scham muss die Seite wechseln“

Gewalt gegen Frauen ist kein Randthema, sondern eine bedrückende Realität, die entschlossenes Handeln verlangt. In der Aktuellen Stunde zur Gewalt gegen Frauen und Mädchen wurde klar: Ob häusliche, sexuelle oder digitale Gewalt – die SPD will Schutzlücken schließen und den Rechtsstaat auf die Seite der Frauen stellen.

(Foto: iStock.com/skynesher) Altersvorsorgereformgesetz verabschiedet

Private Rentenvorsorge wird einfacher, fairer und zukunftsfest

Wir schaffen eine moderne private Rentenvorsorge, die den Menschen mehr bringt – und Deutschland stärker macht. Jeder Mensch in Deutschland soll mit kleinen Beträgen eine gute zusätzliche Rente aufbauen können.

(Foto: picture alliance / dpa | David Ebener) Änderung des Transplantationsgesetzes

Mehr Lebendorganspenden ermöglichen

Mit dem Gesetz erweitern wir die Möglichkeiten der Lebendorganspende, insbesondere indem wir die Überkreuzspende einführen.

(Foto: Florian Gaertner / photothek) Regierungserklärung

„Nicht unser Krieg“: Kein deutscher Beitrag zur Eskalation

Die SPD-Bundestagsfraktion macht im Bundestag bei der Debatte zur Regierungserklärung klar: Der Krieg gegen den Iran ist nicht unser Krieg. Deutschland darf sich an dieser militärischen Eskalation nicht beteiligen.

(Fotos: Dmytro Duma – SD Plattform) 4. Jahrestag Ukraine-Krieg

Zusammenhalt hat ein Gesicht – Ukrainer:innen erzählen

Der 24. Februar ist der 4. Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine – vier Jahre, in der wir zusammengestanden haben. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist dies ein Anlass, den Blick besonders auf die Menschen zu richten. Menschen, deren Leben sich in diesen vier Jahren völlig verändert hat. Einigen davon wollen wir eine Stimme geben und sie zu Wort kommen lassen. Denn hinter jeder Schlagzeile, hinter jeder Nachricht steht eine persönliche Geschichte.

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