SPD-Bundestagsfraktion

Matthias Miersch, Fraktionsvorsitzender, spricht bei einem Statement.

(Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Ergebnisse Koalitionsausschuss

Gesamtpaket für Aufschwung und Beschäftigung

Matthias Miersch zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses: „Nach sorgfältigen Vorbereitungen haben wir gestern im Koalitionsausschuss ein Ergebnis erzielt, mit dem wir sehr zufrieden sein können. Wir stellen ein mutiges Paket für Aufschwung und Beschäftigung auf und wir justieren an einigen Stellen neu.

Neuigkeiten

(Foto: picture alliance/dpa | Jens Büttner) Bundestag beschließt Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG)

Für eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur

Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) wollen wir dringend notwendige Sanierungen sowie den Aus- und Neubau von Schienen, Straßen, Wasserstraßen und Energieprojekten deutlich beschleunigen. So können wir auch die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur schneller wirksam einsetzen.

(Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld) Bericht der Alterssicherungskommission

Stabile und gerechte Rente auch in Zukunft

Die Rentenkommission hat mehr erreicht als einzelne Reformvorschläge. Sie hat einen tragfähigen Konsens für die Zukunft der Alterssicherung in Deutschland gefunden. Das ist ein starkes Signal: Die gesetzliche Rente bleibt das Fundament der Alterssicherung. Sie soll auch künftig verlässlich, bezahlbar und generationengerecht sein.

(Foto: Photothek Media Lab) Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion

Zukunftspapier für eine inklusivere Gesellschaft und einen gerechteren Sozialstaat

Eine inklusive Gesellschaft gelingt nur, wenn Betroffene und ihre Interessenvertretungen von Anfang an eingebunden werden. Zusammen ist unsere Stärke – für eine Gesellschaft, in der jeder Mensch sagen kann: Ich gehöre dazu

(Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka) Bundeserprobungsgesetz verabschiedet

Reallabore: Innovationen in der Praxis testen

Deutschland als Innovations- und Forschungsstandort stärken, mehr Freiräume schaffen: das Bundeserprobungsgesetz wurde verabschiedet.

(Foto: picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt) EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren umgesetzt

Reparieren statt Wegwerfen

Wir leben immer noch in einer Wegwerfgesellschaft, in der öfter neu gekauft statt repariert wird. Mit der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren wird künftig der Geldbeutel und die Umwelt geschont.

(Foto: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte) Gesetzentwurf im Bundestag debattiert

Cybersicherheit stärken

Die Cyberangriffe gegen Deutschland nehmen weiter zu. Hybride Bedrohungen gewinnen zunehmend an Bedeutung, mit teils erheblichem Schaden.

(Foto: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte) Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion

Prävention ist Investition in die Zukunft – Maßnahmen für besseren Kinder- und Jugendschutz

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier beschlossen, das konkrete Maßnahmen für einen besseren Kinder- und Jugendschutz sowie eine stärkere und ressortübergreifende Präventionspolitik fordert.

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Patrick Pleul) Debatte zum Veteranentag

Wertschätzung für unsere Veteraninnen und Veteranen

Zum zweiten Mal begeht Deutschland rund um den 15. Juni den Nationalen Veteranentag. Er geht auf einen Beschluss des Deutschen Bundestages zurück und würdigt die Leistungen aller aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.

(Foto: picture alliance/dpa | Uwe Anspach) Bafög

SPD-Fraktion steht geschlossen zur Bafög-Reform

Die SPD-Bundestagsfraktion steht geschlossen zur Umsetzung der vereinbarten BAföG-Reform zum Wintersemester 2026/27. Sie ist eine Investition in Chancengerechtigkeit, Fachkräfte und Wachstum. Wir erwarten von der Union die Einhaltung der getroffenen Vereinbarungen.

Alle Meldungen