SPD Bundestagsfraktion

  • Wer Erfolg will, muss investieren!

    Podiumsdiskussion beim Wirtschaftsempfang 2016 der SPD-Bundestagsfraktion am 28.09.2016
    (Foto: Andreas Amann)

    Wirtschaftskonferenz der SPD-Fraktion

    Deutschland braucht Investitionen – in die Wirtschaft und Infrastruktur genauso wie in den sozialen Zusammenhalt. Das ist das Fazit des 5. Wirtschaftsempfangs der SPD-Bundestagsfraktion. Der Überblick.

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  • Hillary Clinton hat das TV-Duell gewonnen

    Thomas Oppermann beim Pressestatement

    SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann äußert sich zum TV-Duell Clinton/Trump. Er hofft auf Clinton. Außerdem verurteilt er die unfassbaren Bombardements auf das syrische Aleppo. Hier sein komplettes Statement im Video.

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  • Überschüsse der öffentlichen Haushalte für Zukunftsinvestitionen einsetzen

    Hubertus Heil, MdB
    (Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

    Statement von Hubertus Heil

    Die Wachstumsaussichten für Deutschland sind robust, die Arbeitslosenquote ist auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. SPD-Fraktionsvize Heil sagt: Wir müssen mit den Überschüssen vor allem die Schulen modernisieren.

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  • Darum unterstützt die SPD-Fraktion den Erbschaftssteuer-Kompromiss

    Carsten Schneider, MdB

    Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich auf neue Regeln zur steuerlichen Begünstigung von Firmenerben verständigt. Der Bundestag hat dem Kompromiss am 29.09.2016 zugestimmt. SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider erklärt, welche Verbesserungen die Sozialdemokraten durchsetzen konnten.

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Standpunkt

Thomas Oppermann bei Pressekonferenz
(Foto: picture alliance / dpa)

Wir fordern eine nationale Bildungsallianz

Mein Standpunkt
27.09.2016 | Wir fordern eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Gemeinden für eine bessere Bildung an unseren Schulen. Unsere Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Bund zusätzliche Mittel bereitstellt, etwa für die Sanierung, Modernisierung und eine bessere Ausstattung von Schulen sowie für den flächendeckenden Ausbau der Schulsozialarbeit an Ganztagsschulen. ... zum Artikel

Rente

Rentnerpaar
(Foto: Bilderbox)

Übergänge in die Rente flexibel gestalten

Bundestag debattiert Gesetzentwurf zur Flexirente
29.09.2016 | Damit ältere Beschäftigte lange erwerbstätig bleiben können, sollen sie bessere Möglichkeiten bekommen, ihren Übergang in den Ruhestand flexibel und selbstbestimmt zu gestalten. Wie, erfahren Sie hier.  ... zum Artikel

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Also die #bayrische #CSU und die #sächsische #CDU fordern als #Leitkultur das fehlerfreie Beherrschen der deutschen Sprache - Realsatire!
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Werde ich hoffentlich gerade noch schaffen, die Mitgliederversammlung "meines" SPD-Ortsvereins Backnang @SPDRemsMurr
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Dass Weg frei ist für EU-Ratifizierung von #Paris ist gut. Umso konsistenter müssen wir jetzt beim #Klimaschutzplan sein, liebe @cducsubt !
Bericht vom 2. Berliner Gespräch Zukunftsvision: vom Altenheim zum Sozialzentrum des #VKAD #Berlin #Pflegehttps://t.co/f7NcPaTjOR
Bürgerinnen und Bürger aus #Frankfurt zu Gast im Deutschen Bundestag. Live bei meiner Rede im Plenum dabei :-) https://t.co/UI500vew2g
Letzter Sitzungstag der Woche bedeutet auch, es gibt einen neuen Wochenbericht. Die Themen sind u.a.: ... https://t.co/GsWYYX0kf2
Tja, "liebe NRW CDU", da staunt Ihr? Anstatt unser Land schlecht-und klein zureden, packen wir an.#meineNRWSPDhttps://t.co/AIXVwQEOXx
Newsletter Michaela Engelmeier - Nr. 42 - Ausgabe 09-2016 by Michaela Engelmeier MdB - issuu https://t.co/xdkNvFysid
Mehr Bundesgeld für Mehrgenerationenhäuser bedeutet, dass das "Haus der Familie" in Katzenelnbogen zukünftig... https://t.co/M29Zb9UGIe
Mein 329. Infobrief ist online. Themen u.a. Wohnungsbau, Flexirente, leichtere strafrechtliche Vermögensabschöpfung https://t.co/ipOSvnWSJL
Brokstedt. Immer wieder schön....
nach vielen terminen & eröffnung des frühpädagogischen plenum von fröbel,jetzt im ice 900 aus der hauptstadt in die https://t.co/c1nzU5OFJi
Wirst. Immer wieder schön....
Ein Investitionsprogramm für die Schulen muss her - Höchste Zeit für eine nationale #Bildungsallianz @spdbt https://t.co/6Vg0wl138K
Ich freue mich über das Urteil zugunsten der Mieterin! Die #Mietpreisbremse wirkt doch!https://t.co/Y8l7CqFPaD
Zu #CETA stoppen - jetzt erst recht - mein erneuerter #Blog Beitrag #noceta #nottip https://t.co/2aveofzXCI https://t.co/kkwbziTaoI
Die #SPÖ bringt es auf den Punkt ... Hoffe immer noch die #SPD lernt dazu https://t.co/yfnMF7suSZ
#DieMehrheitimBlick - Unsere Schwerpunkte und grundätzlichen Gedanken f d #Bundestagswahlprogramm 2017: https://t.co/kKUyYbybtQ #Seeheimer
MdB trifft #THW: Vertreter des THW aus OWL treffen MdB Achim Post in Berlin - https://t.co/owLQ273Cln (tap)
Leider keine Aufklärung durch @cdurlp . Jetzt hilft nur der Bundestagspräsident. Bin auf seine Antwort gespannt. https://t.co/UQXrcFbzEP
Freue mich über die 15000 Spende des FC Bundestag an den Frühchenverein MAnnheim.https://t.co/dGbMM2pyio
Ich freue mich kommenden Donnerstag, 06.10., bei meinem alten Arbeitgeber der Volkshochschule Stuttgart einen... https://t.co/ZzIZNMeVPu
Herzlich willkommen @baran_volkan bei Twitter - schaut doch mal bei ihm rein :) #SPD #Dortmund @spd_dortmund
Besuch aus Herten..... Schülerinnen und Schüler in der Klasse 10 der Rosa-Parks-Schule. Vielen Dank für euer... https://t.co/wOMvyAH6S5
Mehr Mittel für Mehrgenerationenhäuser! Ich freue mich, dass auch das Caritasnetzwerk Kelsterbach profitiert https://t.co/6X5szv3IcN
News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 09/2016): Ausgabe 09/2016 des Newsletters der sachsen-anhaltischen ... https://t.co/WYufoHSwVv
Im Sommer habe ich für #Altona die Ernte für die Mühen der Vergangenheit eingefahren. Mehr in meinem Newsletter.... https://t.co/U4SWn7GzaJ
So, jetzt noch den Rest der Post. https://t.co/8gswthg40l

Rechtspolitik

(Foto: istock.com/KatarzynaBialasiewicz)

Strafrechtliche Vermögensabschöpfung erleichtern

Opferschutz wird gestärkt
29.09.2016 | Das geltende Recht der Vermögensabschöpfung ist kompliziert, fehleranfällig und lückenhaft. Darum soll mit einem Gesetzentwurf der Koalition das Recht der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung neu gefasst werden. ... zum Artikel

Europa

Konferenz der sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden der EU in Paris
(Foto: spdfraktion.de)

Eine neue Plattform für #ProgressiveEurope

Website der sozialdemokratischen EU-Fraktionen
15.09.2016 | Die SPD-Bundestagsfraktion hat gemeinsam mit der sozialistischen Fraktion der französischen Nationalversammlung eine neue Internetseite „Progressive Europe“ ins Leben gerufen. Es geht vor allem um mehr inhaltlichen Austausch.  ... zum Artikel

Interview

Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: www.marco-urban.de)

Klugen Kompromiss zu CETA gefunden

Thomas Oppermann im Interview mit der Funke Mediengruppe
24.09.2016 | Das Freihandelsabkommen CETA werde im weiteren Verfahren durch rechtsverbindliche Klarstellungen noch verbessert werden, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.  ... zum Artikel

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Wer Erfolg will, muss investieren!

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Rente

Übergänge in die Rente flexibel gestalten

Bundestag debattiert Gesetzentwurf zur Flexirente
29.09.2016 | Damit ältere Beschäftigte lange erwerbstätig bleiben können, sollen sie bessere Möglichkeiten bekommen, ihren Übergang in den Ruhestand flexibel und selbstbestimmt zu gestalten. Wie, erfahren Sie hier.  ... zum Artikel

Wirtschaft

Wie weiter mit Ceta?

Die offenen Fragen – der weitere Fahrplan
22.09.2016 | Der Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, sich für weitere Verbesserungen im Handelsabkommen mit Kanada einzusetzen. Aus Sicht der SPD-Fraktion gibt es noch offene Punkte und Fragen, die geklärt werden müssen. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 4/2016

Fraktion Intern Nr. 4/2016 vom 25.07.2016 (Informationsdienst, 16 Seiten)
01.10.2016
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