SPD Bundestagsfraktion

  • Bundestag beschließt Teilhabegesetz

    Mann im Rollstuhl arbeitet in einer Werkstatt
    (Foto: shutterstock.com/Firma V)

    Mehr Möglichkeiten für individuelle Lebensgestaltung

    Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung – weniger Fürsorge. Der Bundestag hat das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Es regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Lesen Sie hier die Verbesserungen.

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  • Wir müssen die Sicherheitslücke bei Cyberangriffen schnell schließen

    Thomas Oppermann beim Pressestatement

    Thomas Oppermann mahnt angesichts der jüngsten Hackerattacke auf die Telekom zu wirksamen Schutzmaßnahmen. Er fordert eine Produkthaftung bei IT-Produkten.

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  • Investitionen in Schiene und Straße

    Autobahn mit hohem Verkehrsaufkommen
    (Foto: picture-alliance/dpa)

    Bundesverkehrswegeplan beschlossen

    Weniger Stau, mehr Schienenverkehr: Mit dem Bundesverkehrswegeplan stellt der Bundestag die Weichen für nachhaltige Verkehrsinvestitionen bis zum Jahr 2030. Hier die Details.

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  • PSG III: Verbesserungen für Pflegebedürftige

    alte Frau mit Pflegerin
    (Foto: Bilderbox)

    Für mehr Qualitätskontrolle

    Der Bundestag hat ein neues Pflegegesetz beschlossen. Es sichert die Versorgung in der Pflege und verbessert die Pflegeberatung vor Ort. Häusliche Pflegedienste werden stärker kontrolliert, um Betrug einzudämmen.

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Atomenergie und Endlager

Das AKW an der Isar.
(Foto: BilderBox.com)

Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs sicherstellen

Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung
01.12.2016 | Ein neuer Gesetzentwurf setzt die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs um. Künftig wird die Verantwortung für die kerntechnische Entsorgung zwischen den Betreibern der Kernkraftwerke und dem Bund aufgeteilt. ... zum Artikel

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Ich wünsche allen einen schönen und besinnlichen 2. Advent. https://t.co/pZbrXu5IyG
Antonio Gramci 1924 als Mussolini noch so tat als würde er einige demokratische Grundrechte akzeptieren https://t.co/h8xAdzxf6F
bei überstunden muss es eine wahlfreiheit zw. auszahlen und freizeit geben. https://t.co/NZyjObNNSB
Ein Luxus sich mal tagsüber in ein solch tolles Buch zu verkriechen ... https://t.co/SfeUsD9GEO
Eben Laudatio auf @HanseaticHelp beim Marion-Dönhoff-Preis 2016 im @schauspielHHaus gehalten. Herausragende Flüchtl https://t.co/TOnjER0gD3
Im Sportpark Nord #Bonn. Regionalliga. @bonner_sc gegen Rot-Weiß Essen https://t.co/ObFX9KnCAs
Wie schön ist das denn? Ein Adventskalender von @eteachingorg zum Ausklang des Jahres 2016 für #digitaleBildung https://t.co/l2aca4H0KP
Kann mir eine*r mal erklären, warum das jetzt in der Öffentlichkeit ausgetragen wird? Kopfschütteln am 2. Advent. https://t.co/f4Ra8xVlEQ
Erbärmlich. Wer die @OSCE missbraucht, hat nicht verstanden was auf dem Spiel steht. Nie war sie für Friedenssicher https://t.co/5qvxjkW8Qb
Dem schließe ich mich gerne an @ZaunerMargrit https://t.co/BFbmjtPXkp
im ice 1626 aus der hauptstadt in die schönste stadt der welt. dann weihnachtsfeier der spd billstedt und 3 weitere termine.
Rede auf dem Betriebs- und Personalräte-Empfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus. Danke... https://t.co/urYNxV57jL
Hoffentlich machen bzw. wählen die Österreicherinnen und Österreicher heute keinen Sch.... Hoffentlich wählen sie https://t.co/Uqmqdm0mOu
Ich stelle die Eignung von #Sarrazin infrage SPD-Mitglied zu sein. Und frage mich warum der von den Medien immer no https://t.co/O2rTXJjns0
Moin aus Lübeck. Ich wünsche euch einen besinnlichen 2. Advent.
Ihr wollt nicht alarmiert sein? Solltet ihr aber ... https://t.co/CTfhOkLYDa
Lecker Glühwein und schöne Aktion! https://t.co/e1P7QjoRjK
In #Marburg auf der Lahn m @soerenbartol u @DLRG kurz vor Einstieg ins kalte Nass #Fackelschwimmen Danke #Neopren ! https://t.co/B408kALt8F
Das war die letzte Veranstaltung der AG sozialdemokratischer Frauen in diesem Jahr. 2017 geht es weiter... https://t.co/sU1JV3hQyJ
Zurück aus meiner alten (und ewigen) Heimat. Filderstadt-Harthausen hat zwar keinen Musikverein, aber seit... https://t.co/YSdlI0IqQG
Zum zweiten Advent mal wieder auf dem Samstagmarkt in Marl-Brassert geklönt.... https://t.co/1en9AbiIW7
So, ich habe gerade für "Ein Herz für Kinder" gespendet.
perlen der cleopatra in der komischen oper. traumschön. https://t.co/abMOqk9i6w
Weihnachtsfeier von Büro #Bartke Berlin und Hamburg and Friends. Zuvor aber Besichtigung der Plaza in der... https://t.co/aG2OiVgiLm
holla, es gibt noch gar keinen Gesetzesvorschlag der Bundesregierung, Das Ding ist ein Referentenentwurf voller Feh https://t.co/Sioe8tprwt
Distanz zwischen Politik u Volk sollten wir nicht vergrößern, indem wir sie ständig behaupten. Gegen Distanz hilft, wenn sich beide bewegen
in der komischen oper, premiere. gegeben wird: "die perlen der cleopatra". traumschön
Unser Politiktalk der AG sozialdemokratischer Frauen am adventlichen Kaffeetisch hat Spaß gemacht. Es wurde eng.... https://t.co/FFQ9zWhGbz
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Jetzt 20 Jahre THW Calbe. https://t.co/XHQsXzH9pq
"Ich habe nur gezeigt, dass es die Bombe gibt" - #DataAnalytics #scarystories - Das Magazin https://t.co/fk7jI7QpxS
Bei der Weihnachtsfeier des SPD-OVs Backnang durfte ich Euch ehren: Danke für Euer 40-jähriges Engagement für unser https://t.co/ORFAaIcalB
Eröffnung der THW Jahresabschlussveranstaltung des THW Magdeburg durch Falk Lepie. https://t.co/lMajsHSAHR
beste frau. gewählt. traumschön https://t.co/G15Sv03isv
traumschön so geht gute politik vor ort! https://t.co/hO7KVgaL0K
im ice 1515 aus der schönsten stadt der welt in die hauptstadt. heute abend in die komische oper, gegeben wird: "die perlen der cleopatra".
Da kann ich mich aufregen: 8 Behindertenparkplätze, alle belegt, nur einer mit Schwerbehindertenausweis. Mehr Rücksicht bitte!

Integration

Podiumsdiskussion zum Thema #NeueGerechtigkeit: Neven Subotic Profifußballspieler, Stiftungsgründer), Katja Urbatsch (Gründerin arbeiterkind.de), Thomas Oppermann MdB (SPD-Fraktion), Dr. Tanja Wielgoß (BSR), Nana Brink (Deutschlandradio)
(Foto: Andreas Amann)

#NeueGerechtigkeit: Die Zukunft gestalten

Zukunftskonferenz der SPD-Fraktion
25.11.2016 | Wie soll sich unsere Gesellschaft entwickeln? Darüber sprach die SPD-Fraktion auf ihrer großen Zukunftskonferenz in Berlin - unter anderem mit Profifußballer Neven Subotic. ... zum Artikel

Soziales

Hartz IV
(Foto: picture-alliance/dpa)

Höhere Hartz-IV- und Asylbewerber-Bedarfssätze

Bundestag beschließt Neubemessung
02.12.2016 | Das Statistische Bundesamt hat eine neue Einkommens- und Verbraucherstichprobe herausgegeben. Entsprechend hat der Bundestag Anpassungen im Sozialgesetzbuch und im Asylbewerberleistungsgesetz beschlossen. ... zum Artikel

Steuern

Steuergelder
(Foto: BilderBox.com)

Schluss mit der schädlichen Steuergestaltung von Konzernen

Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen
01.12.2016 | Das Parlament hat einen Gesetzentwurf zu Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und -verlagerungen beschlossen. Damit werden Empfehlungen des OECD-Aktionsplanes zur Bekämpfung dieser Gewinnverlagerungen und Gewinnkürzungen multinationaler Konzerne umgesetzt. ... zum Artikel

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Behindertenpolitik

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01.12.2016 | Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung – weniger Fürsorge. Der Bundestag hat das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Es regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Lesen Sie hier die Verbesserungen. ... zum Artikel

Veranstaltungen

Livestream Zukunftsgespräch #NeueGerechtigkeit

Einschalten: Freitag, 25.11.2016, 16-18 Uhr
25.11.2016 | Über ein Jahr lang hat die SPD-Fraktion im "Projekt Zukunft - #NeueGerechtigkeit" Antworten auf Zukunftsfragen erarbeitet, vor denen unser Land steht. Nun präsentiert sie die Ergebnisse und lädt zur Diskussion. ... zum Artikel

Integration

#NeueGerechtigkeit: Die Zukunft gestalten

Zukunftskonferenz der SPD-Fraktion
25.11.2016 | Wie soll sich unsere Gesellschaft entwickeln? Darüber sprach die SPD-Fraktion auf ihrer großen Zukunftskonferenz in Berlin - unter anderem mit Profifußballer Neven Subotic. ... zum Artikel

Pflege

PSG III: Verbesserungen für Pflegebedürftige

Für mehr Qualitätskontrolle
01.12.2016 | Der Bundestag hat ein neues Pflegegesetz beschlossen. Es sichert die Versorgung in der Pflege und verbessert die Pflegeberatung vor Ort. Häusliche Pflegedienste werden stärker kontrolliert, um Betrug einzudämmen. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 5/2016

Fraktion Intern Nr. 5/2016 vom 17.10.2016 (Informationsdienst, 20 Seiten)
04.12.2016
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