SPD Bundestagsfraktion

  • Frauen verdienen 100 Prozent!

    Equal Pay Day Kundgebung 2016: SPD-Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit SPD-Generalsekretärin Katarina Barley auf dem Pariser Platz in Berlin mit Schildern und Fahnen
    (Foto: spdfraktion.de)

    Koalition will für Lohngerechtigkeit sorgen

    Immer noch klafft eine Lohnlücke von bis zu 21 Prozent zwischen Frauen und Männern. Diese soll durch mehr Transparenz bei den Gehaltsstrukturen überwunden werden. 

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  • Gesetz zur Lohngerechtigkeit schließt Gerechtigkeitslücke

    Thomas Oppermann beim Pressestatement

    Diese Woche berät der Bundestag erstmals das Gesetz zur Entgeltgleichheit von Frauen und Männern. Thomas Oppermann macht deutlich, warum dieses Gesetz notwendig und überfällig ist.

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  • Koalition will gleichwertige Lebensverhältnisse sichern

    Junge Frau wartet vergeblich auf einen Bus an einer ländlichen Bushaltestelle
    (Foto: istockphoto.com/Aigars Reinholds)

    Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

    Durch Änderungen im Grundgesetz werden die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Bundesländern umfassend neu geregelt. Was das bedeutet und warum auch das so genannte Kooperationsverbot fällt, lesen Sie hier.  

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  • Otto-Wels-Preis für Demokratie 2017

    Otto Wels
    (Foto: ADSD/FES)

    Miteinander statt Ausgrenzung

    Die SPD-Fraktion verleiht auch in diesem Jahr den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Mit dem Preis zeichnet die Fraktion junge Menschen aus, die sich für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung einsetzen. Hier die Ausschreibung.

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Standpunkt

Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: Andreas Amann)

Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse sichern

Mein Standpunkt
14.02.2017 | Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für gute und gleichwerte Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Dafür braucht es nicht nur einen fairen Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwächeren Bundesländern. Wir streben auch ein gesamtdeutsches Fördersystem an, das strukturschwache Regionen unabhängig von der Himmelsrichtung zielgerichtet unterstützt.  ... zum Artikel

Rechtspolitik

freiwillige Feuerwehr
(Foto: BilderBox.com)

Polizei und Rettungskräfte beim Einsatz schützen

Verschärfter Strafrahmen
17.02.2017 | Die Koalition schützt diejenigen besser, die täglich den Kopf für uns hinhalten. Tätliche Angriffe gegen Polizisten und Rettungssanitäter werden in Zukunft härter sanktioniert: Im Strafrecht wird ein neuer, eigenständiger Tatbestand eingeführt. Die Details lesen Sie hier. ... zum Artikel

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Tipp @ARTEde #Bosnien und #Kosovo - #Europa|s vergessene Protektorate https://t.co/sHDFL59tnK ... Kritik und Motivation
Die SPD Landesgruppe Bayern beginnt ihre Klausur in Bamberg im Rathaus. Der OB #Andreas Starke bedankte sich für di https://t.co/A8FbH7KLxo
Leider ist unsere StartUp Night! im BMWi morgen rund um die Luft-und Raumfahrt schon ausgebucht @BMWi_Bund @DroneMastersBER @bdlipresse
Gleiche Qualifikation, gleicher Job, aber weniger Lohn nur wegen des Geschlechts? Die SPD unternimmt etwas dagegen! https://t.co/Jt7xiIyUsY
Gedenken an die 405 Opfer des schwersten Grubenunglücks Deutschlands vor genau 71 Jahren in #Bergkamen. https://t.co/or0M4BL8e9
Ein weiterer Beleg für die Schmutzkampagne der @CDU @CSU @cducsubt , diesmal von #Kauder-europapolitischer Offenbar https://t.co/pHYpnXpBxJ
.@MartinSchulz will jungen Menschen Perspektive auf sicheres Leben geben. Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist deswegen richtig!
Durchrutschen nach langem Arbeitsleben auf Hartz4 hat Grundvertrauen in #SPD erschüttert. Änderung wäre ganz starkes Signal v @MartinSchulz
Besuch bei Gasthaus statt Bank #Sozialtour 100.000 Gäste im Jahr #Dortmund https://t.co/eKEOCT6iQa
Jetzt fehlt noch die Kandidatur von Rudi Schöfberger @BayernSPD @spdbt @spdde https://t.co/XrWXCAUGdi
Schöne Karikatur in der @fnp_zeitung zu @MartinSchulz - Doping Kontrolle wegen guter @spdde Umfrageergebnisse - https://t.co/HzShwUoTuJ
Neues Video 120 Sekunden Bülow zu #Lobbyismus, u.a. zum Gesetzentwurf #Lobbyregister von @lobbycontrol und @a_watch https://t.co/bSoGeAERb1
Zum heutigen Welttag der sozialen Gerechtigkeit möchte ich auf das Leuchtturmprojekt Juwel in Montabaur und Diez... https://t.co/AQpRZNoASl
Seit #Schulz gilt als Steigerung: #Angst - #Panik - #CDU
Heute geht es weiter mit meiner Sozialtour und Vorstellung meines Dossiers Wachsende #Ungleichheit https://t.co/TDm3dgcMpl
Allen eine schöne Woche mit oder ohne #Helau und #Alaf https://t.co/UHoDn9nFCg
Stichwort Personenbeförderungsgesetz. Der Bundesrat hat einige Vorschläge zur Verbesserung auf den Weg gebracht.... https://t.co/EedDCw7pgq
Moin! Diese Woche im Wahlkreis unterwegs: Treffen mit Gewerkschafter*innen, Pressetermine, Parteigremien usw.. Schöne Woche allen!
#Trump + Von der Leyen fordern 25 Mrd mehr fürs Militär. Absurd! Mio für Infrastruktur, Schulsozialarbeit fehlen. https://t.co/IkcAtO1mk2
Juhuuu. #Frühling in der #Südpfalz . Startet alle gut in diesen schönen Tag.
Am 27.4. ist wieder Girls'Day. Einem Mädchen aus meinem Wahlkreis möchte ich einen Einblick in meine Arbeit als... https://t.co/A45qDFC0QJ
Start in die Woche mit SPD Koordinierungsrunde im Landtag. Und am Donnerstag kommt M. Schulz nach Halle. Freue mich jetzt schon.
#Energiemarktwächter war Teil SPD-Wahlprogramm. Wir freuen uns auf den dritten #Marktwächter https://t.co/uyphPsvZAn
Guten Morgen, heute geht es zur Arbeitnehmerkonferenz mit Martin Schulz nach Bielefeld. Euch einen guten Start in... https://t.co/BhStYPSszx
niemand braucht die afd. "Eine Schande für Deutschland": Schulz attackiert AfD https://t.co/FO3fqe8Q5Y # via @HuffPostDE
Morning has broken!
Da kriegen der @petertauber und der @jensspahn am Montag vom Schäuble die Ohren lang gezogen. Da wär ich gern Mäuschen
Das Wahlprogramm der CDU steht, einziger Punkt: Bei Empfängen des @bmub muss es Fleisch geben #alltagsprobleme https://t.co/tSaQUSSK7m
Wenn der Schäuble zweimal von hinten Blutgrätsche versucht, zeigt das vor allem, wie er an seinem eigenem Team verzweifelt #martinschulz
wunderbare veranstaltung mit den jusos in flensburg. pizza & politics. lange diskussion über martin schulz, wahlpro https://t.co/BHSpqeeKoi
Klare Kante, klare Worte!
Oberberg-Aktuell -  Damen-Dreigestirn machte Publikum ganz jeck https://t.co/gz3Vad4UIj
Heute Vorbereitung auf meine Talkrunde mit Bundespräsident a.D. C. Wulff am Mittwoch. Auch Fragen müssen vorbereite https://t.co/xomeC6FFCn

Wirtschaft

Sigmar Gabriel, MdB, am Rednerpult
(Foto: picture-alliance/dpa - Bildfunk)

Der wirtschaftliche Erfolg gebührt den Menschen

Sigmar Gabriel hält letzte Rede als Bundeswirtschaftsminister
26.01.2017 | Zum letzten Mal hat Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag vorgestellt. In seiner intensiven Rede vermeldet er Rekordzahlen, warnt aber vor Selbstzufriedenheit. ... zum Artikel

Statement

Katja Mast, MdB
(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Heute ist ein guter Tag für die gesetzliche Rente

Statement von Katja Mast
15.02.2017 | Gleich zwei Verbesserungen für die Menschen wird es im Rahmen der gesetzlichen Rente geben. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion beschreibt, worum es geht. ... zum Artikel

Rechtspolitik

(Foto: picture-alliance/dpa)

Extremistische Straftäter werden strenger bewacht

Fußfesseln bei Terrorismusgefahr
17.02.2017 | Konsequenter gegen den Terrorismus: Ein am Freitag debattierter Gesetzentwurf soll die elektronische Fußfessel nach der Haft im Rahmen der Führungsaufsicht auch bei bestimmten extremistischen Straftätern ermöglichen. ... zum Artikel

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Demokratie

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09.02.2017 | Überall im Parlamentsviertel in Berlin ist gerade zu spüren, dass etwas Großes bevorsteht, etwas, das selbst für den hektischen Politikbetrieb außergewöhnlich ist. Warum das so ist und was genau passiert, lesen Sie hier. ... zum Artikel

Veranstaltungen

Steinmeier: Lasst uns gemeinsam mutig sein!

Frank-Walter Steinmeier neuer Bundespräsident
12.02.2017 | Mit übergroßer Mehrheit hat an diesem Sonntag die Bundesversammlung den ehemaligen Außenminister Steinmeier zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Wie das ablief und was Delegierte dazu sagen, lesen Sie in dieser Reportage. ... zum Artikel

Frauen und Gleichstellung

Frauen verdienen 100 Prozent!

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16.02.2017 | Immer noch klafft eine Lohnlücke von bis zu 21 Prozent zwischen Frauen und Männern. Diese soll durch mehr Transparenz bei den Gehaltsstrukturen überwunden werden.  ... zum Artikel

Rechtspolitik

Polizei und Rettungskräfte beim Einsatz schützen

Verschärfter Strafrahmen
17.02.2017 | Die Koalition schützt diejenigen besser, die täglich den Kopf für uns hinhalten. Tätliche Angriffe gegen Polizisten und Rettungssanitäter werden in Zukunft härter sanktioniert: Im Strafrecht wird ein neuer, eigenständiger Tatbestand eingeführt. Die Details lesen Sie hier. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 6/2016

Fraktion Intern Nr. 6/2016 vom 20.12.2016 (Informationsdienst, 20 Seiten)Download PDF (1,72)