SPD Bundestagsfraktion

  • Geschlossen gegen den Terrorismus

    Sicherheitsmaßnahmen nach Terrorwarnung: zwei Polizisten am Bahnhof
    (Foto: dpa)

    Aktuelle Stunde zu Sicherheitsmaßnahmen

    Entschieden gegen Gefährder vorgehen - unter dieser Überschrift hat das Parlament Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit debattiert. Dabei wird deutlich: Es geht nicht nur um neue Gesetze, es geht darum, bestehende richtig anzuwenden.

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  • Wir hätten uns ein NPD-Verbot gewünscht

    Thomas Oppermann beim Pressestatement

    Thomas Oppermann bedauert die Entscheidung des Verfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten. Dennoch gewinnt er den Äußerungen des Gerichts Positives ab. Er äußert sich auch zur Sicherheitsdebatte und zum Brexit.

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  • Gerechtere Steuern, mehr für Familien, höhere Sicherheit

    Jahresauftaktklausur 2017: Der SPD-Fraktionsvorstand mit DGB-Chef Reiner Hoffmann
    (Foto: Andreas Amann)

    SPD-Fraktion fasst Beschlüsse auf Klausurtagung

    Zwei Tage lang ist die SPD-Fraktion zusammengekommen, um ihre politischen Vorhaben 2017 zu beraten. Zentrales Thema ist die soziale Gerechtigkeit. Die Fraktion hat dazu Beschlüsse gefasst. Hier die Details.

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  • Regieren heißt, den Alltag der Menschen zu verbessern

    Bilanz 2013 - 2016
    (Grafik: spdfraktion.de)

    Bilanz 2013-2016

    Gesagt. Getan. Gerecht – gerechtere Bezahlung, mehr Investitionen in Bildung, fortschrittliche Familienpolitik: Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessert. Eine Bilanz.

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Gestern Abend hat Bundespräsident Joachim #Gauck die Mitglieder des Ältestenrats zum Abendessen empfangen - eine be https://t.co/lp83NeL86k
#Lammert lobt Gelassenheit der Menschen & ernsthafte Debatte der Politik z. Balance v. Sicherheit & Freiheit #Gedenkstunde #Breitscheidplatz
nach 2 terminen um 07.00 und 08.00 jetzt im plenum, gedenken an die opfer vom breitscheidplatz. danach wahl einer n https://t.co/GLCWjnu6yN
Wir gedenken jetzt im Bundestag den Opfer des Terroranschlages am Breitscheidplatz. Wir teilen die tiefe Trauer der https://t.co/IqfrEKLoNA
Sitzungsbeginn: Bundestag gedenkt der Opfer d. Anschlags v. Berliner #Breitscheidplatz. Bundestagspräsident Lammert hält nachdenkliche Rede.
Mache mir jetzt bisschen Sorgen, ob der #Taxifahrer alleine zurückfindet ...
Um 9 Uhr Gedenken an die Opfer des Attentats am 19.Dezember in Berlin. https://t.co/3k6g7uQPC5
Auch von mir die besten Wünsche! https://t.co/8ad4nKB8Bf
Gleich im #Bundestag Gedenkminute Opfer Berlin #breitscheidtplatz
Frühstück mit den Seeheimern, danach Plenum und viele Termine#spd https://t.co/ETw54PcPqw
Schleswig-holsteinisches Frühstück in Berlin mit Kolleg*innen . https://t.co/LRnm6AxD7E
Moin aus Berlin. Mein erster Termin heute: Treffen mit den anderen SPD-Abgeordneten aus Schleswig-Holstein in der Landesvertretung.
abendessen des bundespräsidenten zu ehren der mitglieder des ältestenrates des deutschen bundestages im schloss be https://t.co/G5OsrnoBAz
Ein unverhofftes Treffen mit Franz Müntefering in Berlin. Eine gute Gelegenheit zum Austausch! Glückauf! https://t.co/LSYYGtFeRW
tja. die grünen auf dem weg zu schwarz-grün. https://t.co/4MhmH9GvlN
abendessen des bundespräsidenten zu ehren der mitglieder des ältestenrates des deutschen bundestages im schloss bel https://t.co/mAvGTivmxv
Apropos #Boni und #Managergehälter wir hätten da ein paar Vorschläge für mehr Maß und Mitte: https://t.co/I4XaUkT1Yt
konstituierende sitzung bk-helmut-schmidt-stiftung.p.steinbrück als vorsitzender,dr. https://t.co/BTItLYbS5M als st https://t.co/bVypKtlJsZ
Gesagt. Getan. Gerecht. Die #SPD Bundestagsfraktion zieht Bilanz in einer 43 seitigen Broschüre. Lesen lohnt sich!https://t.co/Cui3rN2BrX
.@soerenbartol: Brauchen klare Regeln für alle, die #Drohnen in Deutschland fliegen lassen, ohne dass der Staat übe https://t.co/KyVX3Tn63f
Meine Erklärung zum nicht verhängtem #npdverbot https://t.co/9BrsYPzz2w
Dramatische humanitäre Lage im #Jemen ist kaum bekannt. Wöchentlich sterben 1000 Kinder aus vermeidbaren Gründen. @stc_de #humanitäreHilfe
Und auch deshalb wäre die grundlegende öffentliche sicherheitspolitsche Debatte im Bundestag so wichtig! https://t.co/vx0MPc9vMT
Heute hat das Allgemeinwohl wieder nicht angerufen - nur der Apothekenverband und behauptet er sei es.
Oh, ich hab die 2000 follower übersprungen #thanx
Lieber @MiRo_SPD ich glaube der @larscastellucci hat an sowas gedacht. Wurde mir direkt über eurem Tweet angezeigt. https://t.co/0yKv3ym0iH
Uli Grötsch (@spdbt): Sicherheitsgesetze sind gut. Task Force zu #Amri abwarten, dann gezielt Sicherheitslücken schließen. #AktuelleStunde
Na dann, Michi und Larsi, lasst uns das mal angehen :-) @larscastellucci @MiRo_SPD
hier ist eine schnelle gründliche aufklärung notwendig! https://t.co/tJ90WJgVpB
Ich bin definitiv nicht perfekt, Larsi;-) Aber auch auf der Regierungsbank ist das Unbehagen da. Gute Ideen sind wi https://t.co/DpdgSDqYpg
Eine Lehre aus #Amri-Attentat am #Breitscheidplatz: Bestehende Gesetze noch stärker anwenden, so @EvaHoegl und @LischkaB. #AktuelleStunde
konstituierende sitzung bundeskanzler-helmut-schmidt-stiftung,landesvertretung hamburg. peer steinbrück einstimmig https://t.co/3BgxPupRaV
Der Ludergeruch von Weimar - dagegen hilft nur glasklare Kante! Danke Sigmar Gabriel. https://t.co/5WoGuERLFi
Im Tourismusausschuss steht heute auch das Refomationsjubiläum - 500 Jahre Reformation - auf der TO. https://t.co/StY9b2hx9N

Statement

Carsten Schneider vor der Presse
(Foto: picture alliance /dpa)

Mit Haushaltsüberschüssen Investitionen tätigen

Statement von Carsten Schneider
12.01.2017 | Der Bund hat 2016 erneut einen Milliardenüberschuss erzielt. SPD-Fraktionsvize Schneider plädiert dafür, diese Gelder jetzt zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Landes einzusetzen. Er nennt Beispiele. ... zum Artikel

Statement

Elvira Drobinski-Weiß, MdB
(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Äcker in Deutschland sollen gentechnikfrei bleiben

Statement von Elvira Drobinski-Weiß
16.01.2017 | Die stellvertretende Sprecherin der AG Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion, Elvira Drobinski-Weiß, zur heutigen öffentlichen Anhörung des Landwirtschaftsausschusses zur Gentechnikgesetznovelle. ... zum Artikel

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