SPD-Bundestagsfraktion

Mit Beginn des Wochenendes begeben sich die nicht heimatnah verwendeten Soldaten mit Bahn oder anderen Transportmitteln auf die Heimfahrt zu ihren Familien.

(Foto: Bundeswehr/Stollberg)

Einigung in der Koalition

Durchbruch bei freiwilligem Wehrdienst und Freiwilligendiensten

Nach intensiven Verhandlungen hat sich die Koalition auf einen modernen und attraktiven Wehrdienst verständigt, der der aktuellen sicherheitspolitischen Realität gerecht wird, auf Freiwilligkeit setzt und die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes stärkt.

Neuigkeiten

(Foto: picture alliance/dpa | Boris Roessler) Bereinigungssitzung

Bundeshaushalt 2026: solide, zukunftsorientiert und sozial

Der Bundeshaushalt 2025 war mit dem neuen Sondervermögen der Gamechanger – 2026 wird das Jahr der Wirkung. Die Haushälter der Koalition haben in der sogenannten Bereinigungssitzung die letzten Veränderungen am Haushalt für das nächste Jahr vorgenommen.

(Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld) Koalitionsausschuss

Mehr Wachstum und sichere Arbeitsplätze

Die Koalition arbeitet weiter: der Koalitionsausschuss hat zentrale Weichen für Wachstum, Investitionen und sichere Arbeitsplätze gestellt. Nach den großen Schritten der letzten Monate mit Sondervermögen, Unternehmenssteuerreform, neuen Abschreibungen und sinkenden Strom- und Netzkosten gehen wir weiter konsequent voran.

(Foto: picture alliance/dpa | Jörg Carstensen) Kampf gegen Schwarzarbeit und Steuerbetrug

Null Toleranz bei Schwarzarbeit für mehr Gerechtigkeit

Durch illegale Beschäftigung und damit einhergehendem Steuerbetrug verliert der Staat und damit die Gesamtgesellschaft jedes Jahr Milliarden. „Wir brauchen mehr Steuergerechtigkeit“, fordert Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag.

(Foto: picture alliance/dpa | Elisa Schu) Aktuelle Stunde

Eine starke Industrie für ein starkes Land: Arbeitsplätze sichern

Unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und damit Arbeitsplätze zu schaffen, hat die höchste Priorität dieser Bundesregierung – das Thema ist handlungsleitend in dieser Legislatur. Dies war in dieser Woche Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag.

(Foto: picture alliance/dpa | Matthias Balk) Resilienz, Souveränität, fairer Wettbewerb

Starke IT-Sicherheit in Verwaltung und Wirtschaft

IT-Sicherheit ist eine elementare Standort- und Sicherheitsfrage. Seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine nehmen die Angriffe weiter zu. Wir setzen europäische Richtlinie NIS-2 deshalb konsequent um und stärken das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

(Foto: Stephan Erfurt / Deutscher Bundestag) Mitte-Studie der FES

Kampf für eine offene, solidarische Gesellschaft bleibt zentrale Aufgabe

Die neue Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung war Thema im Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagfraktion. Es gibt positive wie negative Entwicklungen bei der Haltung der Menschen in unserer Demokratie – klar bleibt: zurücklehnen können wir uns nicht, sondern wir müssen Vertrauen schaffen.

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-tmn | Franziska Gabbert) Kurzgefasst

Krankenhausreform, Aktivrente, Energiewirtschaftsrecht

Von den vielen Beratungen im Bundestag – allein 23 endgültige Gesetzesbeschlüsse in dieser Woche – hier kurz zu den wichtigsten Punkten.

(Foto: shutterstock.com | industryviews) Stahlgipfel im Kanzleramt

Große Einigkeit: Deutschland braucht seine Stahlindustrie

Die SPD kämpft um jeden einzelnen Industriejob – ob bei Stahl, Chemie oder Automobil. Der Stahl-Dialog im Kanzleramt war deshalb nach dem Automobilgipfel ein weiteres wichtiges Signal für die gesamte Industrie in Deutschland. Alle Beteiligten waren sich einig, der Stahlstandort Deutschland muss erhalten bleiben. Denn ohne Stahl keine Industrie, ohne Industrie keine Zukunft.

(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Sichere Zukunft für die Rente

Auf die Rente ist Verlass

Wir sorgen dafür, dass die Renten auch künftig mit den Löhnen Schritt halten. Dafür sichern wir das Rentenniveau bei 48 Prozent ab. So bleibt die gesetzliche Rente auch für kommende Generationen verlässlich – gerade auch für die Jüngeren.

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