Studenten sitzen an der Universität bei der Begrüßung der Erstsemster-Studenten in einem Hörsaal.
(Foto: picture alliance/dpa | Uwe Anspach)

Bafög

SPD steht geschlossen zur Bafög-Reform

Die SPD-Bundestagsfraktion steht geschlossen zur Umsetzung der vereinbarten BAföG-Reform zum Wintersemester 2026/27. Sie ist eine Investition in Chancengerechtigkeit, Fachkräfte und Wachstum. Wir erwarten von der Union die Einhaltung der getroffenen Vereinbarungen.

Neuigkeiten

Porträt von Dr. Christos Pantazis
(Foto: Photothek Media Lab) GKV-Reform debattiert

Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren

Um unser solidarisch finanziertes und qualitativ hochwertiges Gesundheitssystem zu erhalten, müssen alle Akteure Verantwortung übernehmen. Ausgaben und Einnahmen müssen wieder in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden und notwendige Strukturreformen endlich umgesetzt werden.
Carmen Wegge (SPD) spricht bei einer Debatte im Bundestag.
(Foto: picture alliance/dpa | Carsten Koall) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Bundestag

Mehr Schutz vor Diskriminierung

Wer diskriminiert wird, muss sich rechtlich wehren können. Mit dem AGG erhalten Betroffene von Diskriminierung besseren Schutz und mehr Unterstützung.
Der Mündungslauf eines Sturmgewehres ist bei einem Appell der Bundeswehr auf einem Marktplatz zu sehen.
(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Patrick Pleul) Debatte zum Veteranentag

Wertschätzung für unsere Veteraninnen und Veteranen

Zum zweiten Mal begeht Deutschland rund um den 15. Juni den Nationalen Veteranentag. Er geht auf einen Beschluss des Deutschen Bundestages zurück und würdigt die Leistungen aller aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
Ein Elektrofahrzeug wird an der Parkladestation aufgeladen.
(Foto: iStock.com/nrqemi) Kurzgefasst

Mehr E-Autos, verschärfte Haftung bei E-Scootern

Die Zulassungszahlen bei E-Autos steigen deutlich an. Das geht vor allem auf die neue Förderung der Bundesregierung zurück. Bei E-Scootern gelten künftig schärfere Haftungsregeln. Weil die Unfallzahlen steigen, mussten wir handeln.
Porträt von Michael Thews
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Michael Thews

Neues Verpackungsrecht: Mehr Kreislaufwirtschaft, weniger Müllverbrennung

Nachhaltige Verpackungen werden künftig gezielter gefördert. Mit dem neuen Verpackungsrecht schützen wir durch höhere Recyclingquoten und klare Vorgaben unsere Umwelt und unser Klima, indem wir Abfall deutlich reduzieren und für mehr Kreislaufwirtschaft sorgen, sagt Michael Thews. 
Die SPD-Abgeordneten im 21. Deutschen Bundestag
(Foto: Photothek (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Ein Jahr Koalition

Zusammen erreicht - unsere Erfolge

Ein Jahr intensiver Arbeit liegt hinter uns. Es war kein leichtes Jahr. Der Druck ist groß, die Krisen sind spürbar und viele Entscheidungen sind nicht einfach. Aber wir können mit geradem Rücken sagen: Die SPD-Bundestagsfraktion hat geliefert. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen.

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Publikationen

Zusammen ist unsere Stärke – Für Berufstätige

(Flyer, A6, 2 Seiten, Mai 2026) Download PDF (1,78)

Zusammen ist unsere Stärke – Für junge Menschen

(Flyer, A6, 2 Seiten, Mai 2026) Download PDF (1,79)

Zusammen ist unsere Stärke – Für Familien und Kinder

(Flyer, A6, 2 Seiten, Mai 2026) Download PDF (1,79)

Zusammen ist unsere Stärke – Für Frauen

(Flyer, A6, 2 Seiten, Mai 2026) Download PDF (1,78)

Zusammen ist unsere Stärke – Für Rentnerinnen und Rentner

(Flyer, A6, 2 Seiten, Mai 2026) Download PDF (1,79)

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