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Abhängigkeit reduzieren und Arzneimittelversorgung sichern. Verantwortung teilen – Standort und Arbeitsplätze stärken.
Positionspapier der SPD-BundestagsfraktionWir brauchen eine Verständigung darüber, wie Verteidigungsausgaben langfristig verlässlich, effizient und tragfähig finanziert werden – ohne soziale, innere und äußere Sicherheit gegeneinander auszuspielen, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar.
Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier „Abhängigkeit reduzieren und Arzneimittelversorgung sichern.
Verantwortung teilen – Standort und Arbeitsplätze stärken.“ beschlossen.Zusammen wachsen – Mutig für Aufschwung und Beschäftigung
(Flyer, A4, 2 Seiten, Juli 2026)Die vom Koalitionsausschuss beschlossenen Maßnahmen sind ein großer Schritt hin zu einer neuen wirtschaftlichen Stärke Deutschlands - mit dem Abbau von Bürokratie und gezielten Investitionen in Zukunftsbranchen.
Die Koalition beschließt Steuerentlastungen, stärkt Rente, Gesundheit und Chancen für junge Menschen. Dagmar Schmidt spricht von einem gerechten Gesamtpaket.
Die Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau soll eingerichtet werden. Damit werden wir noch zielgerichteter gegen anhaltenden Wohnungsmangel, hohe Mieten und zu geringe Neubauzahlen insbesondere in Regionen mit nachgewiesenem Wohnungsmangel vorgehen sowie den industriellen Hochlauf beim seriellen Bauen unterstützen.
Ergebnisse Koalitionsausschuss 1. Juli 2026