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  • Pressemitteilung
    Nr.
    157

    Am Weltkindertag erinnern wir daran: Kinder und Jugendliche brauchen Schutz, echte Chancen und Mitsprache. In Zeiten von Kriegen, Klimakrise, wirtschaftlichen Unsicherheiten und rasantem digitalem Wandel stehen viele junge Menschen unter großem Druck. Die SPD-Bundestagsfraktion steht an ihrer Seite und damit für starke Rechte und mentale Gesundheit junger Menschen, sagt Jasmina Hostert.

    Statement von Armand Zorn

    Es ist richtig, jetzt kurzfristig für Entlastung für Autofahrer:innen zu sorgen. Zudem ist es ein bedeutender Erfolg der SPD, dass mit der Einführung eines Spritpreisdeckels das Abkassieren der Mineralölkonzerne endlich begrenzt wird.

      Pressemitteilung
      Nr.
      156

      Am 19. September ist Tag des Handwerks. Die dazu von der BA veröffentlichten Zahlen zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt zeigen deutlich: Trotz leicht steigender Ausbildungszahlen reicht der Nachwuchs noch nicht aus. Die SPD-Fraktion unterstützt bessere Ausbildung etwa mit der Ausbildungsgarantie, Mindestvergütung, mehr Aufstiegsförderung und der zweiten Chance, erklärt Katrin Zschau.

      Statement von Siemtje Möller

      Die EU ist zum Feindbild und damit Ziel hybrider Angriffe geworden. Den Vorschlag der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, einen Mechanismus und ein EU-Gremium für hybride Bedrohungen gegen die EU einzusetzen, halten wir für einen notwendigen Schritt, um darauf eigenständig und sichtbar reagieren zu können. 

        Statement von Sonja Eichwede

        Der Anschlag auf den CSD in Berlin war ein Angriff auf unsere offene Gesellschaft, unsere Freiheit und unsere Vielfalt. Nun ziehen wir Konsequenzen und stärken Sicherheitsbehörden und Justiz im Kampf gegen radikale Islamisten und Gefährder. 

          Pressemitteilung
          Nr.
          155

          Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich weiterentwickeln und effizienter werden. Eine Privatisierung des ZDF, wie sie Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vorschlägt, ist dafür jedoch der falsche Weg. Entscheidend ist jetzt, die von den Ländern vereinbarten Reformen konsequent umzusetzen und das duale Mediensystem insgesamt zu stärken, sagt Martin Rabanus.

          Pressemitteilung
          Nr.
          154

          Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt es ausdrücklich, dass die EU-Kommissionspräsidentin in ihrer Rede zur Lage der Union konkrete Schritte für mehr Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien angekündigt hat. Es ist erfreulich, dass so in ganz Europa Bewegung in das Thema kommt, das uns alle schon länger umtreibt, sagt Jasmina Hostert.