Suche

  • Artikel

    Kinder sollen früh ein eigenes Vorsorgevermögen aufbauen können – unabhängig davon, ob ihre Eltern Geld zurücklegen können. Dafür hat der Bundestag die Frühstartrente beschlossen: mit zehn Euro monatlich vom Staat und einer Auffanglösung für Kinder ohne eigenes Depot.

      Artikel

      Eine starke Reserve und moderne Kasernen machen die Bundeswehr einsatzfähiger. Mit zwei Gesetzentwürfen wollen wir den Reservedienst stärken, Bürokratie abbauen und notwendige Bauvorhaben beschleunigen. Der Bundestag hat jetzt erstmals darüber beraten.

        Pressemitteilung
        Nr.
        185

        Mit der Investitionsverpflichtung stärken wir die deutsche und europäische Filmwirtschaft und schaffen mehr Planungssicherheit für den Produktionsstandort. Die Anhörung hat wichtige Hinweise für die weiteren parlamentarischen Beratungen geliefert, sagt Martin Rabanus. 

        Pressemitteilung
        Nr.
        184

        Am 17. Oktober 2026 wird zum dritten Mal der Welttag des immateriellen Kulturerbes gefeiert. Der Tag soll auf lebendige Traditionen, Bräuche, Handwerkstechniken, Tanz, Musik, Feste und Wissensformen aufmerksam machen. Deutschland ist dem UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes 2013 beigetreten, erklärt Franziska Kersten.

        Pressemitteilung
        Nr.
        183

        Der Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten auf psychosoziale Prozessbegleitung verabschiedet. Opfer gravierender häuslicher Gewalt erhalten erstmals einen Anspruch auf kostenfreie psychosoziale Prozessbegleitung und anwaltliche Vertretung. Zugleich werden Zugangshürden abgebaut und die Rahmenbedingungen für ein flächendeckendes Angebot verbessert, sagt Carmen Wegge. 

        Artikel

        Ein Studium oder eine schulische Ausbildung darf nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern. Mit der BAföG-Reform wollen wir die Förderung verbessern, gestiegene Lebenshaltungskosten berücksichtigen und Anträge einfacher machen.

          Artikel

          Beim Heizen und Tanken brauchen Menschen Planungssicherheit. Deshalb will die Koalition den CO₂-Preiskorridor auch 2027 bei 55 bis 65 Euro pro Tonne halten und zusätzliche Preissprünge durch die CO₂-Bepreisung verhindern.

            Artikel

            Meisterin, Techniker oder Fachwirt: Wer sich beruflich weiterqualifiziert, soll dafür bessere Unterstützung erhalten. Mit der Reform des Aufstiegs-BAföG wollen wir finanzielle Hürden senken und berufliche Entwicklung erleichtern.

              Artikel

              Wer plötzlich medizinische Hilfe braucht, muss sich auf eine verlässliche Versorgung verlassen können. Mit der nun beschlossenen Notfallreform werden Anlaufstellen besser vernetzt und Notaufnahmen entlastet.