„Aufgrund der enormen Bedeutung von Kunst und Kultur dürfen wir es nicht zulassen, dass Strukturen möglicherweise unwiederbringlich verloren gehen und Künstlerinnen und Künstler, Kreative und Kulturschaffende ihre gerade auch für unser zukünftiges Zusammenleben so wichtige Tätigkeit nach der Krise nicht fortsetzen können“, heißt es in einem Positionspapier, das die SPD-Fraktion am Dienstag beschlossen hat. Darin plädieren die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für nachhaltige Lösungen rund um die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden und für Soforthilfen für den kurzfristigen Bedarf. Die Vorschläge ergänzen die Programme und Hilfen, die der Deutsche Bundestag und die Bundesländer bereits auf den Weg gebracht haben.
Zu den Forderungen der SPD-Fraktion gehört die soziale Unterstützung für Kulturschaffende mit befristeten Arbeitsverträgen sowie für die freiberuflich Wirkenden. Denn freiberufliche Tätigkeit und kurze abhängige Beschäftigung wechseln sich in Kunst und Kultur oft ab. Um das Fortbestehen von Kultureinrichtungen zu sichern, plädiert die SPD-Fraktion unter anderem für eine Notfallhilfe für Musikclubs sowie eine Hilfe für kleine und mittlere Festivals. Kinos als Kulturorte und soziale Begegnungsstätten sollen durch einen Fonds zum Erhalt der Kinoinfrastruktur gesichert und die Filmförderung stabilisiert werden. Außerdem macht sich die SPD-Fraktion für das Fortbestehen von Volksfesten, Kirmessen, Zirkussen und Märkten stark, denn sie gehören zum kulturellen Leben dazu. Auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik soll gestärkt werden.
„Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Kultur- und Medienschaffenden unbürokratisch und nachhaltig unterstützt werden“, sagt der kultur- und medienpolitische Sprecher Martin Rabanus. „Wir begrüßen es, dass unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz angekündigt hat, ein Programm für Kulturschaffende auf den Weg zu bringen.“
Die Vorschläge der SPD-Fraktion können hier im Detail nachgelesen werden (PDF-Datei).