Die Mission EUTM Somalia wurde am 15. Februar 2010 auf Grundlage der Resolution 1872 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und des Ersuchens der somalischen Regierung eingerichtet. Mit dem vorliegenden Antrag (Drs. 18/4203) wird die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungs- und Beratungs-mission EUTM Somalia bis zum 31. März 2016 verlängert.
Ziel der 2010 eingesetzten Mission ist unter anderem der Aufbau somalischer Streitkräfte. Das zählt auch zu den wesentlichen Aufgaben der unverändert bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr vor Ort, die diesen Aufbau unterstützen. Damit soll ein wesentlicher Beitrag zur Stabilisierung des Landes und der ganzen Region geleistet werden.
Die EU hat im November 2011 ihren strategischen Rahmen für das Horn von Afrika be-schlossen. Die EU arbeitet eng mit internationalen Partnern zusammen, beispielsweise mit der somalischen Regierung, den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der East African Community (EAC). Gemeinsames Ziel ist es, in Somalia tragfähige staatliche Strukturen aufzubauen und das Land beim Demokratieaufbau, bei der Befriedung und der Folgenbewältigung des langjährigen Bürgerkriegs zu unterstützen.