Für Beschäftigte

Mit dem Kurzarbeitergeld konnten Millionen Arbeitsplätze gerettet werden.

• Gleich zu Beginn der Pandemie haben wir den Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert: Zurzeit kann ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb von einem Arbeitsausfall von über zehn Prozent betroffen sind. Normalerweise liegt die Schwelle bei einem Drittel der Belegschaft. In der Regel erhalten Beschäftigte in Kurzarbeit 60 Prozent ihres Nettogehalts, Eltern mit Kindern 67 Prozent.
• Wenn Arbeitnehmer*innen längere Zeit in Kurzarbeit sind, reißt das ein tiefes Loch ins Haushaltsbudget. Deshalb haben wir die Leistung erhöht: Wenn Beschäftigte nur noch maximal die Hälfte ihrer Arbeitszeit erwerbstätig sind, steigt das Kurzarbeitergeld ab dem vierten Monat auf 70 Prozent (auf 77 Prozent für Haushalte mit Kindern), ab dem siebten Monat auf 80 Prozent (bzw. 87 Prozent). Hinzuverdienste bleiben anrechnungsfrei, solange Kurzarbeitergeld plus Hinzuverdienst das reguläre Monatseinkommen nicht überschreiten.

Wir stabilisieren Unternehmen und sichern damit die Arbeit der Beschäftigten.

• Gleich zu Beginn der Pandemie hat der Bund ein Soforthilfe-Programm für kleine Unternehmen und Solo-Selbständige aufgesetzt. Kleine Betriebe mit maximal zehn Beschäftigten konnten Zuschüsse von bis zu 15.000 Euro erhalten, um ihre laufenden Betriebskosten wie Mieten oder Leasingraten zu decken.
• Für die Monate Juni bis August 2020 gibt es eine neue Form der Überbrückungshilfe: Kleine und mittelständische Unternehmen können bezuschusst werden, wenn sie nach wie vor wegen der Pandemie mit erheblichen Umsatzeinbußen zu kämpfen haben. Besonders profitieren sollen davon Branchen wie das Hotel- und Gaststättengewerbe, Jugendherbergen, Schausteller, Reisebüros, Reisebus- und Veranstaltungsunternehmen und Einrichtungen der Behindertenhilfe.
• Mit Sonderprogrammen der KfW und dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) haben wir die Liquidität von Unternehmen gesichert – und damit auch die Arbeitsplätze.

Wir halten die Sozialversicherungsbeiträge stabil.

• Mit einer Sozialgarantie begrenzen wir die Beiträge für die Jahre 2020 und 2021 auf maximal 40 Prozent. Damit das nicht auf Kosten der Sozialleistungen geht, wird der Bund den Finanzbedarf der Sozialversicherungen decken.

Wir unterstützen Beschäftigte mit Kindern.

• Eltern, die drastisch an Einkommen einbüßen, erhalten einfacher Kinderzuschlag. (Alleinerziehende) Mütter und Väter, die aufgrund geschlossener Kitas oder Schulen nicht arbeiten können, haben Anspruch auf Entschädigung. Das haben wir im Infektionsschutzgesetz geregelt.

Wir unterstützen Menschen, deren Einkommen zum Leben nicht mehr reicht.

• Das Arbeitslosengeld I wird für diejenigen um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen Anfang Mai und Ende Dezember 2020 enden würde. So rutschen sie nicht in die Grundsicherung. Für diejenigen, bei denen Kurzarbeit und Arbeitslosengeld nicht (mehr) greifen, haben wir den Zugang zur Grundsicherung vereinfacht: Erspartes wird in den ersten sechs Monaten nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Auch Folgeanträge werden unbürokratisch für zwölf Monate weiterbewilligt. Es muss außerdem niemand umziehen, der oder die wegen der Pandemie Grundsicherung beantragt. Zudem werden in den ersten sechs Monaten des Grundsicherungsbezugs die Ausgaben für Wohnung und Heizung in tatsächlicher Höhe anerkannt.

Wir sichern die Ausbildung in den Betrieben.

• Wenn Betriebe wegen der Corona-Pandemie nicht mehr ausbilden, hat das schwerwiegende Folgen für viele junge Menschen. Für die Unternehmen wiederum kann eine Ausbildungsflaute zum dramatischen Fachkräftemangel führen. Mit dem Schutzschirm Ausbildung erhalten kleine und mittelständische Unternehmen Prämien, wenn sie weiterhin ausbilden oder zusätzliche Lehrlinge aus insolventen Unternehmen übernehmen: Pro Lehrling gibt es eine Ausbildungsprämie von 2.000 bis 3.000 Euro.

Wir machen Arbeit fit für die Zukunft.

• Wir investieren in die Energie- und Mobilitätswende, in die Digitalisierung und in die soziale Infrastruktur. All das sichert Arbeitsplätze in der Industrie - und zwar langfristig.